Waller Beirat ■ mach mal ,Piep'

Man kennt es aus den Gremien der ganz großen Bremer Stadtpolitik: Entschieden wird irgendwo zwischen Frühstücksrunde und Handy-Telefonat, bloß nicht in den dafür vorgesehenen parlamentarischen Gremien. Es sei denn, jemand fordert die Debatte ein – in Bremen derzeit meistens einer aus der grünen Opposition.

Anders in den Stadtteilparlamenten. Dort wird die Tagesordnung in der Regel erschöpfend diskutiert. In der Regel. Nicht aber am Donnerstag im Waller Beirat zum Großthema „Bereinigung des Parzellengebietes in der Feldmark“. Da werden erst 250 Parzellisten, viele davon in Sorge um ihre Bleibe, von Bausenatorin Wischer (SPD) mit den Fakten konfrontiert. Dann erhalten sie Gelegenheit zur Widerrede – offenbar aber nur, um am Ende von „ihrem“ Stadtteilparlament mit einem vorbereiteten, senatstreuen Beschluss abgespeist zu werden. Diskussion im Beirat? Fehlanzeige. Ganz so, als gäbe es da nichts zu reden, wenn zum ersten Mal über das Schicksal von immerhin knapp 300 Parzellenbewohnern verhandelt wird.

Nicht nur inhaltlich hat sich der Beirat so zum verlängerten Arm des Senats gemacht. Unter den Beschluss, der vom „rechtsfreien Raum“ spricht, haben neben CDU und SPD auch die Waller Grünen ihren Wilhelm gesetzt. Was für eine ganz große Koalition! Am Ende der Sitzung hatte außer dem oppositionellen PDSler kein Beiratsmitglied ,Piep' gemacht.

Elke Heyduck

siehe Text Seite 22