: Landesminister auf Abruf
Niedersachsens Regierungschef Gabriel will Kriminologen Pfeiffer als Justizminister
HANNOVER taz ■ Am Jahrestag seiner Wahl zum Regierungschef will Niedersachsens Ministerpräsident Sigmar Gabriel wichtige Posten seines Landeskabinetts selbst besetzen. Wie gestern aus der Staatskanzlei in Hannover verlautete, soll der Kriminologe Christian Pfeiffer ab Mitte Dezember als Justizminister am Kabinettstisch Platz nehmen. Neue Wirtschaftsministerin soll Preussag-Sprecherin Susanne Knorre werden, neue Sozialministerin die derzeitige Chefin der Hamburger Senatskanzlei, Gitta Trauernicht. Nach seiner Wahl zum Nachfolger des zurückgetretenen Gerhard Glogowski im letzten Dezember hatte Gabriel dessen Kabinett komplett übernommen und nur Europaminister Wolfgang Senff neu berufen.
Offiziell vorstellen will Gabriel, der mit 41 Jahren jüngste Ministerpräsident der Republik, seine drei neuen Kabinettsmitglieder am heutigen Dienstag. Zuvor will er die SPD-Landtagsfraktion informieren.
Berufen werden Pfeiffer, Knorre und Trauernicht erst auf der Dezember-Sitzung des Landtages, wenn Gabriel sein Regierungsjubiläum feiert. Für die drei Neuen sollen dann die dienstältesten Landesminister ihre Sessel räumen. Wie die Staatskanzlei in Hannover bereits gestern offiziell mitteilte, werden Sozialministerin Heidi Merk, Wirtschaftsminister Peter Fischer und Justizminister Wolf Weber zum 13. Dezember ihre Ämter zur Verfügung stellen. Merk und Fischer waren bereits im ersten Schröder-Landeskabinett Minister. Auch Weber diente dem heutigen Bundeskanzler bereits seit 1991 als Staatskanzleichef.
Alle drei Minister auf Abruf betonten gestern in einer Erklärung übereinstimmend, dass sie „nicht amtsmüde seien“, aber Gabriel dennoch die Möglichkeit geben wollten, für eine auch in Zukunft erfolgreiche Landespolitik inhaltliche Neuorientierungen und personelle Weichenstellungen vorzunehmen. Gabriel hatte die Altgedienten aber zuvor regelrecht zum Amtsverzicht zwingen müssen. Am vergangenem Mittwoch lud er Merk, Fischer und Weber zum Vier-Augen-Gespräch. Heidi Merk verließ danach sichtlich zornig die Staatskanzlei. JÜRGEN VOGES
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