: In Klinik Moabit kracht es
Der Aufsichtsrat verbietet Chefärzten mit der Gesundheitsverwaltung über ihre Übernahme zu verhandeln. Das Krankenhaus soll geschlossen werden
Der Streit um die geplante Schließung des Krankenhauses Moabit hat sich zugespitzt. Der Aufsichtsrat des Krankenhauses habe den Chefärzten verboten, an einem Konsensgespräch mit der Senatsgesundheitsverwaltung am Montagabend teilzunehmen, teilte eine Kliniksprecherin gestern mit. In dem Gespräch sollten laut Gesundheitsverwaltung Einzelheiten einer möglichen Übernahme festgelegt werden. Es sei den Ärzten freigestellt, sich an anderen Häusern als Privatpersonen zu bewerben, nicht aber als Abteilungsleiter der Klinik, hieß es zur Begründung des Verbots.
Der Senat hatte im Mai beschlossen, die Einrichtung zum 1. Juli aus dem Krankenhausplan des Landes herauszunehmen und danach zu schließen. Gegen diesen Beschluss hatte die Klinik mit aufschiebender Wirkung Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht. Das Verfahren ist immer noch anhängig.
Nach Angaben der Gesundheitsverwaltung sollen vier der insgesamt zwölf medizinischen Abteilungen des Moabiter Krankenhauses nach der Schließung komplett an anderen Krankenhäusern angesiedelt werden. Die übrigen der 1.425 Mitarbeiter würden über eine Beschäftigungssicherungsvereinbarung in der künftigen Klinik GmbH des Landes aufgefangen.
Gesundheitssenatorin Schöttler (SPD) bezeichnete das Verhalten des Aufsichtsrates als „völlig inakzeptabel“. Trotz der klaren Forderung der Beschäftigten einschließlich des Betriebsrates, der Beschäftigungssicherungsvereinbarung beizutreten, verweigere die Krankenhausleitung dies nach wie vor. Mit dieser Blockadehaltung behinderten die Entscheidungsträger eine „vernünftige Lösung“.
Das Krankenhaus wies die Kritik zurück. Mit dem Beitritt verlöre die Klinik ihre Personalhoheit, so die Sprecherin. Bei einer Umfrage des Betriebsrates hätten mit etwa 250 Mitarbeitern nur knapp 15 Prozent des Personals für den Beitritt gestimmt. „Der Rest will für den Erhalt des Standortes kämpfen.
Das Krankenhaus Moabit verfügt derzeit über 530 Betten. Träger sind das Land Berlin, vertreten durch den Bezirk Tiergarten, als Mehrheitsgesellschafter (92 Prozent) sowie die Diakoniekrankenhaus Paul-Gerhardt-Stiftung gGmbH (8 Prozent). EPD
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