: Aus Alt mach Neu
■ Morgen recycelt die GAL nach drei quälenden Monaten ihren Landesvorstand
Ab morgen sind sich alle wieder grün. Auf einer Landesmitgliederversammlung (LMV) will Hamburgs GAL einen neuen Parteivorstand wählen. Es wird der alte sein – mit der Linken Antje Radcke und Realo Kurt Edler als gleichberechtigten SprecherInnen. Mit diesem Personal-Recycling sollen die dreimonatigen Querelen um die Rechtmäßigkeit des amtierenden Führungsgremiums beigelegt werden.
Am 9. September war Radcke mit nur zwei Stimmen Vorsprung vor ihrer Gegenkandidatin Heike Opitz (Grüne Jugend) zur Sprecherin gekürt worden. Zuvor hatte Sitzungsleiter Rainer Scheppelmann den ersten Wahlgang, in dem Opitz mit drei Stimmen vor Radcke gesiegt hatte, annulliert. Die Zahl der Stimmzettel war höher als die der ausgegebenen Wahlberechtigungskarten. Daraufhin hatten Grüne Jugend und einige Realos die Wahl mit einer Anrufung des Parteischiedsgerichts angefochten.
Nach wochenlangen quälenden Streitereien, in denen diverse Rücktritte gefordert oder angedroht worden waren, wurde in einer Anhörung vor dem Schiedsgericht deutlich, dass die Auseinandersetzung politisch geklärt werden müsse, nicht formaljuristisch. Die Grüne Jugend zog ihre Wahlanfechtung zurück; der amtierende Landesvorstand setzte für den 9. Dezember Neuwahlen auf die Tagesordnung einer weiteren LMV.
Große Spannung ist im Wiederholungsfalle allerdings nicht zu erwarten. Opitz hat vor zwei Wochen erklärt, sich nicht erneut zur Wahl zu stellen, andere Kandidaturen wurden bis gestern nicht angemeldet. Neben Radcke und Edler für die Chefposten bewerben sich somit erneut Carsten Kuhlmann (Links) als Schatzmeister sowie als BeisitzerInnen die Wandsbeker Kreischefin Astrid Boberg, der Eimsbüttler Hayo Hayunga, die Bürgerschaftsabgeordnete Anja Hajduk (sämtlich Realos) und die linke Ex-Parteichefin Kordula Leites.
Eine Neuerung wird es auf der LMV allerdings doch geben. Erstmals seit fast einem Jahrzehnt wird Scheppelmann, der wegen seiner Annullierungsentscheidung im September von Grüner Jugend und einigen Realos bös beschimpft worden war, nicht als Versammlungsleiter agieren. Das, sagt der stellvertretende Senatssprecher, müsse er sich nicht noch mal antun.
Sven-Michael Veit
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