: stimmen und stimmungen
Die Deutschen wollen mehr
Wie viele Stimmen für welches Land? Diese Frage stand gestern im Zentrum der Gipfel-Spekulationen. Und dabei geht es nicht nur um die Frage, ob Deutschland mit seinen 80 Millionen Einwohnern künftig mehr Einfluss haben wird als Frankreich, das 20 Millionen weniger Bürger zählt. Auch die Niederländer dringen auf eine stärkere Berücksichtigung des demographischen Faktors.
Eine erste Umfrage zu diesem Thema, durchgeführt vom Meinungsforschungsinstituts „dimap“, hat nun gezeigt, dass mit 62 Prozent eine Mehrheit der Deutschen dafür ist, den deutschen Stimmenanteil im EU-Ministerrat zu erhöhen. Immerhin 33 Prozent vertreten die Ansicht, Deutschland solle nicht mehr Stimmen haben. Der Rest der 1.100 von dem Institut im Befragten machte keine Angaben.
Aber auch die von der Bundesregierung geforderte so genannte doppelte Mehrheit ist noch nicht vom Konferenztisch. Bei dieser Form der Abstimmung muss sowohl eine Mehrheit bei den EU-Ländern wie auch bei der Bevölkerungszahl erreicht werden. Nach wie vor, so wurde gestern deutlich, wird dieser Modus von den meisten Mitgliedsstaaten bevorzugt. Nur Frankreich stellt sich hier immer noch quer.
Verwirrung herrschte gestern über die von der Bundesregierung für das Jahr 2004 gewünschte, neue Reformkonferenz. Der Gipfel werde diese Forderung nicht billigen, sagte ein Sprecher der EU-Kommission. Von Mitgliedern der deutschen Delegation wurde dies zurückgewiesen. Es sei in Nizza bereits klargestellt worden, dass eine Einigung über das Verfahren nach Nizza Teil eines Gipfel-Kompromisses sein werde, hieß es.
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