Landesbreitbandnetz soll 2004 auslaufen

■ Kostenfreie Datenübertragung hat sich nach Ansicht des Wirtschaftsressorts überlebt

Die staatliche Förderung der Breitband-Datenübertragung („Landesbreitbandnetz“) soll bis zum Jahre 2004 auslaufen. Das geht aus einem aktuellen Beschluss-vorschlag des Wirtschaftsressorts für den Senat hervor. Bremen bietet seit einigen Jahren für 1,4 Millionen Mark im Jahr Datenübertragungs-Kapazitäten von verschiedenen Carriern an, verbindet sie durch so genannte „Interconnection“-Punkte und bietet dieses Netz wissenschaftlichen Einrichtungen und auch einzelnen Betrieben zur kostenfreien Nutzung. Die Idee von 1996 war, so die Wirtschaftsbehörde, in Bremen die Nutzung der Datenübertragung damit indirekt besonders zu fördern. Allerdings sollte das staatliche Angebot keine Konkurrenz zu den privaten Angeboten machen. Da hat sich die Lage verändert: Inzwischen bieten nämlich auch private „Carrier“ solche schnellen Datenübertragungs-Möglichkeiten an, wenn auch teilweise zu erheblichen Kosten.

In den nächsten Jahren soll das kostenfreie Angebot der Breitband-Übertragung nur noch für Wissenschafts-Institutionen gelten. Das Wissenschaftsressort soll die Kosten dafür in seinem Haushalt ausweisen. Wenn es in Zukunft aus dem Gesundheits- und Schulbereich Bedarf an der Übertragung großer Datenmengen gibt, dann könnten diese in das bestehende System integriert werden. Zusätzlich sollen die Experten der Firma „BBL“, die das Breitband-Netz technisch betreut hat, einen „Netzknoten“ einrichten, über den dann Daten in die normalen Netze der Anbieter wie Telekom, Brekom oder Nordcom eingespeist werden können. In drei Jahren könnte so ein „Netzknoten“ nicht mehr erforderlich sein, derzeit würden private Anbieter einen derartigen „Knoten“ im Einzelfall nur mit erheblichen Kosten einrichten. Für private Nutzer sollen die nutzungsabhängigen Kosten erhoben werden, so dass die Kritik, hier verhindere der Staat mit einem Dumping-Angebot die Entwicklung entsprechender privater IT-Firmen, entfällt. Auch die Firmen in den Technologiezentren (BITZ, ZmeC und andere) sollen in Zukunft die Nutzungskosten für ihre Breitband-Möglichkeiten zahlen.

Wenn der Senat dies heute beschließt, dann soll die Umstellung bis Mitte des kommenden Jahres realisiert sein. Im Jahre 2002 läuft die Finanzierung des Breitband-Netzes aus. Die Kosten für das technische Management, das weiterhin – aber vorerst nur bis zum Jahre 2004 – als erforderlich angesehen wird, sollen aus dem Medien-Topf „TIME“ entnommen werden.

K.W.