Kein Inhalt, kein Detail, kein Vertrauen

■ Spaltung in der Eimsbüttler GAL: Die Bezirksfraktion kündigt ihrem Geschäftsführer und wirft drei Abgeordnete raus

Bei den Grünen in Eimsbüttel geht es hoch her. Am Donnerstagabend wurden drei Abgeordnete aus der bislang elfköpfigen Bezirksfraktion ausgeschlossen. Zugleich wurde dem Fraktionsgeschäftsführer Rudi Brandt gekündigt. „Ich bedauere das alles zutiefst“, beteuert Fraktionsvorsitzende Solange Lipprandt, aber es habe „keine Vertrauensbasis“ mehr gegeben. Von einem „Versuch, uns Maulkörbe umzuhängen“, spricht hingegen Heinz Bauske, einer der drei Ausgeschlossenen.

Es habe „keine wesentlichen inhaltlichen Differenzen“ mit der Fraktionsmehrheit gegeben, sagt Bauske. Allerdings zählt er sich, ebenso wie die gleichfalls geschass-ten Anke Wortmann und Peter Riedel, zur rotgrün-kritischen Minderheit in der Bezirks-GAL. „Das war keine Frage von Strömungen oder Inhalten“, bestätigt Lipprandt, es habe aber „in bestimmten Punkten unüberbrückbare Auseinandersetzungen“ gegeben. Die „Loyalität der drei zur Mehrheit in der Fraktion ist unklar“, sagt Lipprandt, „ohne dass ich da jetzt in Details gehen möchte“.

Offensichtlich ist bislang jedoch, dass die Auseinandersetzungen um Brandt eine nicht unwesentliche Rolle gespielt haben. Seit mehreren Monaten versucht die Fraktionsmehrheit, ihrem Geschäftsführer zu kündigen. Ein Gütetermin vor dem Arbeitsgericht scheiterte bereits vor zwei Wochen, am Donnerstagabend wurde deshalb die bislang dritte formale Kündigung beschlossen. Eine Begründung dafür nennt Lipprandt nicht, es habe allerdings „seit langem Unzufriedenheit mit Rudis Arbeit gegeben“.

Eingeweihte, die nicht namentlich genannt werden wollen, munkeln von „finanziellen Transaktionen“, die Brandt heimlich getätigt habe. Er selbst bestätigt, 30.000 Mark Festgelder angelegt zu haben: „Das fiel in meine Kompetenzen, und das war auch der Fraktions-führung bekannt.“ Er habe da „nie etwas zu verheimlichen gehabt“. Bauske wirft der Fraktionsmehrheit in diesem Punkt vor, „an keiner gütlichen Klärung interessiert“ gewesen zu sein. Wortmann, Riedel und er seien gegen die Kündigung Brandts gewesen. „Die ist nie eindeutig begründet worden“, sagt Bauske, der als langjähriger Betriebsrat bei der Grone-Schule „eine gewisse Sachkompetenz“ für sich in Anspruch nimmt.

Ihre Mandate wollen die drei Ausgestoßenen behalten. „Wir werden wohl eine Gruppe in der Bezirksversammlung bilden“, vermutet Bauske. Aber sie müssten übers Wochenende erstmal in Ruhe überlegen: „Das ist ja noch ganz frisch und kam auch völlig unerwartet.“ Sven-Michael Veit