: Widerstand gegen NPD-Demonstration
Initiativen gegen rechts wollen der NPD am 1. Mai nicht die Straße überlassen. Antifas besonders kämpferisch
Gegen die Demonstration der NPD am 1. Mai formiert sich breiter Widerstand. Mehrere Initiativen gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit sowie die Antifaschistische Aktion Berlin (AAB) haben für den Tag vielfältige Aktionen angekündigt, um die Straße nicht den Rechten zu überlassen.
Im Bezirk Lichtenberg, durch den der NPD-Aufmarsch führen soll, ist bereits eine Gegendemonstration angemeldet worden. Veranstalter ist ein zuvor noch nicht in Erscheinung getretenes überparteiliches Bündnis von Bürgervereinen, Kirchengemeinden, Verbänden und Vereinen der freien Wohlfahrtspflege sowie aktiven Bürgerinnen und Bürgern von Lichtenberg-Hohenschönhausen. Unter dem Motto „Für ein friedliches Miteinander im Bezirk“ will die Initiative zwischen 12 und 16 Uhr in der Nähe des S-Bahnhofs Lichtenberg demonstrieren – genau dort, wo die NPD ihre Abschlusskundgebung plant.
Auch bei der AAB ist eigenen Angaben zufolge eine „breite antifaschistische Mobilisierung“ angelaufen. Ziel sei, „den Naziaufmarsch offensiv und entschlossen zu verhindern“, heißt es in der gestern veröffentlichten Presseerklärung kämpferisch. Mit dezentralen Kundgebungen unter dem Motto „Berlin bleibt rot! smash right!“ wolle man versuchen, die NPD-Anhänger schon an dem Auftaktort ihrer Demonstration (am Ostbahnhof) aufzuhalten. Unabhängig davon seien „alle progressiven Gruppen und Einzelpersonen“ aufgefordert, „mit vielfältigen Aktionen deutlich zu machen, dass Faschisten in Berlin nicht geduldet werden“.
Auch die Berliner Initiative „Europa gegen Rassismus“ wird sich gegen den Nazi-Aufmarsch engagieren. „Wir werden auf jeden Fall etwas machen, es ist nur noch nicht klar, was“, sagt die Grünen-Abgeordnete Sibyll Klotz. Die Planung hänge davon ab, was für Aktionen auf Bezirksebene gegen den Nazi-Aufmarsch gestartet würden. „Es wäre besser, diese zu unterstützen, als eine eigene Gegenveranstaltung abzuhalten“, meint Klotz. Auch der Fraktionsvorsitzende der PDS, Harald Wolf, möchte sich erst mit dem Bezirk abstimmen, bevor er sich auf Einzelheiten festlegt. Denkbar sei, dass der Bezirk ein Straßenfest gegen rechts veranstaltet.
Wie dies aussehen kann, hat Hellersdorf am vergangenen 1. Mai vorgemacht. Seinerzeit hatte sich die NPD dort gesammelt. Bei der Kundgebung hatte es laute Pfiffe und Zwischenrufe gegeben. 150 Gegendemonstranten waren festgenommen worden. Wie berichtet lässt Innensenator Werthebach (CDU) zurzeit die rechtlichen Möglichkeiten für ein Verbot der NPD-Demonstration prüfen. PLUTONIA PLARRE
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