: Roth kritisiert Schilys Asyl-Politik
BRÜSSEL ap ■ Die Grünen-Chefin Claudia Roth hat die Flüchtlingspolitik von Innenminister Schily kritisiert. In Brüssel sagte Roth gestern: „Ich erwarte, dass die Vorschläge der EU-Kommission in Deutschland umgesetzt werden.“ Besonders wichtig sei, dass die Definition von Verfolgung nicht weiter streng auf staatliche Institutionen begrenzt sei.
Roth führte aus, dass wegen ihres Geschlechts diskriminierte Frauen aus Afghanistan nicht die Rechte der Genfer Flüchtlingskonvention genössen. Die EU wolle sich in ihrer Definition des Flüchtlings am UNO-Flüchtlingskommissariat orientieren, nach dem auch nichtstaatlich Verfolgte entsprechend geschützt werden müssten. Schily blockiere das Ansinnen, kritisierte Roth.
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