: Old-School-mäßig
Fuck-Parade-Veranstalter will notfalls mit klassischer Demo gegen das Verbot der Fuck-Parade protestieren
Anstelle der für Sonnabend geplanten Fuck-Parade könnte notfalls eine herkömmliche Demonstration stattfinden. Für den Fall, dass der Umzug der Hardcore-Techno-Fans in letzter Instanz nicht als öffentliche Versammlung genehmigt wird, will Initiator Martin Kliehm spontan mit einer „Demo gegen das Demoverbot“ reagieren. „Uns bleibt dann nichts anderes übrig, als Old-School-mäßig mit Transparenten und Megafon gegen die Einschränkung des Demonstrationsrechts zu demonstrieren“, sagte Kliehm der taz.
Mit Musik und dem Verteilen von Flyern soll eigentlich auf der Fuck-Parade gegen die Schließung von Clubs und für eine gesellschaftliche Anerkennung der Club- und Subkultur demonstriert werden. Die Versammlungsbehörde hatte die Fuck-Parade jedoch zunächst nicht als Demonstration anerkannt. Dem hatte zwar das Verwaltungsgericht am 28. Juni widersprochen. Das Oberverwaltungsgericht hatte jedoch am Freitag die Sicht der Versammlungsbehörde wieder bestätigt. Musik und Tanz stünden bei der Fuck-Parade als Meinungskundgabe nicht eindeutig im Vordergrund, begründeten die Richter der zweiten Instanz ihr Urteil.
Kliehm zog deswegen vors Bundesverfassungsgericht. Dessen Eilentscheidung wird zur Wochenmitte erwartet. „Musik kann auch Mittel der Politisierung sein“, sagte Kliehm, politische und systemkritische Inhalte fänden sich heute in vielen Techno-Stücken wieder.
Die Ersatzveranstaltung könnte Donnerstag als so genannte Spontandemo, unter Umständen auch noch am Freitag, angemeldet werden, erklärte die Versammlungsbehörde auf Nachfrage. TILMAN STEFFEN
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