Der Sommer gehört Rupf

Der Chef der angeschlagenen Bankgesellschaft bleibt bis zur Hauptversammlung Ende August im Amt. Abwahlantrag chancenlos. Bankmanager kritisiert im Untersuchungsausschuss Aubis-Kredit

Der Vorstandschef der angeschlagenen Bankgesellschaft Berlin, Wolfgang Rupf, bleibt mindestens bis zur Hauptversammlung am 29. August im Amt. Finanzsenatorin Christiane Krajewski (SPD) sagte gestern vor Beginn einer Sitzung des Aufsichtsgremiums, Rupf sei für den Jahresabschluss 2000 voll verantwortlich und es sei seine Aufgabe, diesen den Aktionären zu erläutern. Sie stellte damit zugleich klar, dass ein Abwahlantrag der Arbeitnehmer auf Arbeitgeberseite keine Unterstützung findet. Dafür wäre eine Zweidrittelmehrheit erforderlich.

Der Ver.di-Vertreter und stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende Hartmut Friedrich hatte zuvor erklärt, die Arbeitnehmer erwarteten ein klares Signal für einen Rücktrittstermin Rupfs, spätestens zur Hauptversammlung. In diesem Fall würden sie auf eine Abstimmung über ihren Abwahlantrag verzichten.

Krajewski bezeichnete die Verabschiedung der Bilanz 2000 als vorrangig. Sie zeigte sich zuversichtlich, dass der Aufsichtsrat sie „ohne Einschränkung“ beschließen werde. Bis zur Hauptversammlung wolle man dann mit den Partnern möglichst die Grundstrukturen einer neuen Bankgesellschaft klären. Mit diesem Ergebnis hängt zusammen, ob die NordLB oder ein anderer Investor dort die Führung übernehmen will. Zunächst müsse aber die EU-Kommission die Beihilfe Berlins zur Deckung des Eigenkapitals genehmigen. Danach werde man sich intensiv um die Restrukturierung des mehrheitlich landeseigenen Bankkonzerns kümmern. Krajewski: „Die Zeit ist knapp.“

Die Bilanz 2000 schließt nach den bekannt gewordenen Informationen mit einem Fehlbetrag von 1,63 Milliarden Euro (3,19 Milliarden Mark) ab. Im Vorjahr waren es noch 157 Millionen Euro Gewinn gewesen. Die Prüfer hätten für den Abschluss ein uneingeschränktes Testat signalisiert, sagte Friedrich. Die Verabschiedung müsse jetzt erfolgen, um den Termin für die Hauptversammlung halten zu können. Alle anderen Fragen könnten morgen bei einem weiteren Termin erörtert werden.

Im Untersuchungsausschuss zur Schieflage der Bankgesellschaft Berlin hat unterdessen ein führender Mitarbeiter der Bankgesellschaft deren Kreditvergabepraxis sscharf kritisiert. Die Kredite an die Immobilienfirma Aubis hätte man nie vergeben sollen, sagte der Mitarbeiter, der für die Prüfung der Kreditgewährung zuständig war. „Ich habe keinen einzigen Aubis-Kredit befürwortet.“ Letztendlich hätten jedoch die Vorstandsmitglieder anders entschieden. Der Untersuchungsausschuss des Abgeordnetenhauses prüft derzeit, ob es einen Zusammenhang zwischen der Vergabe von Krediten der Berlin Hyp an Aubis und Spenden des Unternehmens an die CDU gab, die der ehemalige Fraktionschef und damalige Berlin-Hyp-Chef Klaus Landowsky entgegengenommen hatte.

DPA, TAZ