: SPD-Kreis gegen Müntefering
Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg hat gestern die Drohung des SPD-Generalsekretärs Franz Müntefering, einige Bundestagsabgeordnete könnten wegen ihres Abstimmungsverhaltens im Bundestag nicht erneut aufgestellt werden, scharf zurückgewiesen. „Wir fragen uns schon, welches Demokratieverständnis die Parteispitze hier an den Tag legt“, so der Kreisvorsitzende Stefan Zackenfels. Der Kreisvorstand weise alle Versuche des Generalsekretärs zurück, die darauf abzielten, die Abgeordneten „in ihrer Gewissensentscheidung einzuschränken und mit Sanktionen zu bedrohen“. Der Beschluss des Generalsekretärs lasse ein „hohes Maß an Ignoranz der in der Verfassung verankerten Werte erkennen“. Müntefering hatte bemängelt, dass die SPD-Abgeordneten im Bundestag dem Mazedonien-Einsatz der Bundeswehr nicht geschlossen zugestimmt hatten. TAZ
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