piwik no script img

Scharping nicht mehr verdächtig

BERLIN rtr ■ Die Berliner Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen gegen Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) wegen seiner umstrittenen Mallorca-Flüge eingestellt. Es seien „keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Straftat“ festgestellt worden, teilte eine Justizsprecherin gestern mit. Zum einen hätten die Anzeigen mehrerer Privatpersonen wegen angeblich missbräuchlicher Nutzung der Flugbereitschaft der Bundeswehr nur Spekulationen enthalten. Zum anderen habe der Politiker die dienstlichen Anlässe seiner ins Zwielicht geratenen Flüge nach Frankfurt am Main gegenüber dem Verteidigungsausschuss des Bundestages belegt. Scharping war in die Kritik geraten, weil er nach der Sondersitzung des Bundestages zum Balkan-Einsatz Ende August nach Mallorca zu seiner Lebensgefährtin Gräfin Pilati zurückgeflogen war, um tags darauf zur Bundeswehr nach Mazedonien zu fliegen.

40.000 mal Danke!

40.000 Menschen beteiligen sich bei taz zahl ich – weil unabhängiger, kritischer Journalismus in diesen Zeiten gebraucht wird. Weil es die taz braucht. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Ihre Solidarität sorgt dafür, dass taz.de für alle frei zugänglich bleibt. Denn wir verstehen Journalismus nicht nur als Ware, sondern als öffentliches Gut. Was uns besonders macht? Sie, unsere Leser*innen. Sie wissen: Zahlen muss niemand, aber guter Journalismus hat seinen Preis. Und immer mehr machen mit und entscheiden sich für eine freiwillige Unterstützung der taz! Dieser Schub trägt uns gemeinsam in die Zukunft. Wir suchen auch weiterhin Unterstützung: suchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung. Setzen auch Sie jetzt ein Zeichen für kritischen Journalismus – schon mit 5 Euro im Monat! Jetzt unterstützen