: Gründlich weich gekocht
betr.: „Trittin droht mit Abschaltung“, „Das können wir nicht tolerieren“, taz vom 29. 10.01
Bei der Frage, ob denn der EnBW-Atomkonzernherr Goll als einer der drei Unterzeichner jener Vereinbarung [...] überhaupt noch die Mindestkriterien für einen Konsenspartner erfüllt, lenkt Atom-Reaktorsicherheitsminister Trittin plump und hilflos ab: Darum gehe es nicht. Oh doch, Herr Minister, darum geht es, genau darum!
Schließlich haben Atom-Goll und Konsorten (Hartmann vom Eon-Konzern und Kuhnt von RWE) nach Paraphierung dieser Vereinbarung bereits am 14. Juni 2000 mit den erst am 11. Juni 2001 vollzogenen Unterschriften den Kanzler und sein Kabinett ein ganzes Jahr lang zappeln lassen. Und dabei gründlich weich gekocht. Von den regierungsseitig ehemals zusammengestellten, sachgerecht kritischen Begründungen für den Atomausstieg ist rund um die entscheidenden Begriffe „Risiken“ und „Gefahren“ nur noch Wischi-Waschi bei Umsetzung in die Atomgesetz-Novelle übriggeblieben. Genau so, wie man es in Atomkonzernen braucht, die hinsichtlich der Zuverlässigkeit laut Atomgesetz so geführt werden wie der von Goll. Darum musste ja auch die Aufdeckung dieses seit 17 Jahren andauernden Skandals noch so lange unter der Decke gehalten werden, bis die Atomgesetznovelle von Schröders Kabinett abgesegnet worden war – am 5. September 2001. Nicht umsonst hatten sich die Atomkonzernherren schriftlich ausbedungen, diese Gesetzesnovelle „vor deren Kabinettsbefassung“ mit dem Kanzler „beraten“ zu können.
HANS GROSSMANN, Maintal
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