: vertrauensfrage
Weg zu Neuwahlen
Erst drei Mal hat ein Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik die Vertrauensfrage gestellt. Zuletzt ließ sich Helmut Kohl am 17. Dezember 1982 das Misstrauen aussprechen – obwohl seine Koalition aus CDU/CSU und FDP eine stabile Mehrheit hatte. Doch die Abgeordneten der Regierungsparteien enthielten sich, um Neuwahlen zu ermöglichen. Zehn Jahre zuvor hatte es Willy Brandt vorgemacht, mit durchschlagendem Erfolg: Bei der vorgezogenen Wahl 1972 erhielt die SPD mit 45,8 Prozent ihr bestes Ergebnis überhaupt. Helmut Schmidt hatte dagegen mit Neuwahlen nichts im Sinn, als er sich am 5. Februar 1982 das Vertrauen aussprechen ließ. Er wollte einen Vertrauensbeweis der Koalition erzwingen und seine Position damit stärken. Geholfen hat es nicht viel: Sieben Monate später wurde er von Kohl abgelöst, der ihn mit einem konstruktiven Misstrauensvotum stürzte. TAZ
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