: Friedensgruppen protestieren weiter
Der Widerstand gegen den Einsatz der Bundeswehr wächst. Und er kommt aus vielen gesellschaftlichen Gruppen
BERLIN taz ■ Die Friedensbewegung lässt sich nicht beeindrucken – im Gegenteil. Während der Kanzler das Überleben der rot-grünen Koalition an ein geschlossenes Ja zum Afghanistan-Einsatz geknüpft hat, bekommen auch die Gegner des Militäreinsatzes Auftrieb. Jetzt erst recht, scheint das Motto zu lauten. „Wir erleben im Moment einen unglaublichen Zulauf“, sagte gestern Laura von Wimmersperg, Moderatorin der Friedenskoordination Berlin. Vor allem junge Leute kämen und fragten „mit einer beeindruckenden Genauigkeit und Qualität“ nach Ursachen und Lösungen. Das Interesse ist vielschichtig und kommt aus ganz unterschiedlichen Richtungen. Das zeigte sich gestern auf einer gemeinsamen Pressekonferenz von Attac Deutschland, den Ärzten für die Verhütung des Atomkriegs, der Naturwissenschaftlerinitiative „Verantwortung für den Frieden“ und dem Netzwerk Friedenskooperative.
Gemeinsam ist allen die Angst vor einer weiteren Eskalation und die „wirkliche Sorge um den Weltfrieden“, wie es Jürgen Schneider von der Naturwissenschaftlerinitiative formulierte. Einigkeit herrschte auch über die Notwendigkeit, die tieferen Ursachen des Terrors zu thematisieren.
Die Beteiligten forderten die Bundestagsabgeordneten auf, sich gegen den Einsatz deutscher Soldaten auszusprechen. Meinungsumfragen hätten gezeigt, dass eine Mehrheit der Deutschen gegen den Bundeswehreinsatz sei, erklärte von Wimmersperg. Sollte sich der Bundestag trotzdem für einen Einsatz aussprechen, werde man versuchen, die Bevölkerung noch intensiver zu mobilisieren. „Die Ablehnung des Kriegseinsatzes in der Bevölkerung ist außerordentlich groß.“ So etwas habe man „seit Jahren nicht mehr“ erlebt.
Seit langem sind deutschlandweit Aktionen für den Tag geplant, an dem die Abgeordneten im Bundestag dem Einsatz deutscher Truppen zustimmen sollen. Eine Kundgebung wird heute vor dem Brandenburger Tor stattfinden.
Den eigentlichen Auftakt wird aber die Begrüßung der „Parlamentarischen Parteisoldaten“ bilden, zu der das Komitee für Grundrechte aufgerufen hat. Inzwischen haben sich mehr als zwanzig Personen und Initiativen angeschlossen. Sie wollen die Abgeordneten vor der Abstimmung erwarten und nochmals auffordern, ihrem Gewissen zu folgen und die Zustimmung zu verweigern.
SUSANNE AMANN
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