: was macht eigentlich . . . Michael Müller?
The new bad guy
Michael Müller geht nicht gern aus der Deckung. Aber mehr als 10 Milliarden Mark Miese, ein Viertel des Haushalts, sind keine Kleinigkeit – auch nicht für die chronisch klamme Stadt und den neuen SPD-Fraktionschef. Deshalb droht der smarte Tempelhofer und Drucker sogar der Bundesregierung. Rückt der Bund nicht mehr Geld für die Hauptstadt raus, könnte Berlin Finanzhilfen beim Bundesverfassungsgericht einklagen. Schließlich befinde sich die Stadt am „Rande einer Haushaltsnotlage“; der Bund müsse honorieren, dass Berlin deutlich gespart habe, so Müller.
Solche Töne hatten bisher nur PDS und Grüne angeschlagen, die SPD-Genossen wollten erst „ihre Hausaufgaben“ machen. Ihre Angst: Leistet Berlin den Offenbarungseid, bestimmt nicht mehr der Tempelhofer Wowereit, sondern der Hesse Eichel, wo es langgeht. Berechtigt ist die Furcht nur zum Teil. Das Saarland und Bremen, wie Berlin aufgrund wirtschaftlicher Umbrüche in die Krise geraten, erhalten Bundeshilfen in Milliardenhöhe – die Bedingungen sind ein verbindliches Sanierungsprogramm, das der Hauptstadt ohnehin bevorsteht.
Allerdings wäre es wohl auch dem Wowereit-Vertrauten Müller lieber, müsste der neue Senat nicht nach Karlsruhe ziehen – das Verfahren wäre lang und könnte dem rot-roten Ruf schaden. Allemal besser: eine gütliche Einigung mit Eichel. Damit die nicht zu billig wird, spielt Müller nun eine Rolle, die man dem Papa zweier Kinder kaum zutraut: den bad guy. ROT
FOTO: ARCHIV
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
