die anderen

Zur Lage in Portugal nach dem Rücktritt des sozialistischen Ministerpräsidenten António Guterres schreibt Público aus Lissabon: Portugal braucht jetzt eine starke Regierung, die klar sagt, was sie will. (. . .) Dies war eine Schwäche von Guterres, der es allen recht machen wollte. Aber dieser Stil des Regierens ist tot. Die Sozialisten sollten sich nun nicht allein dafür sorgen, dass sie einen guten Parteichef finden, sondern vor allen entscheiden, welche Richtung sie einschlagen wollen.

Zum Ergebnis des EU-Gipfels von Laeken schreibt die britische Times: Premierminister Tony Blair hat sich auf einen Kurs eingelassen, der ihm zu Hause viel Ärger bringen wird. Er geht – zu Recht –- davon aus, dass die Vorgänge in dem neuen Konvent die Wähler wenig interessieren werden und dass seine wahren Schwierigkeiten erst mit der Regierungskonferenz im Jahr 2004 kommen. Es gibt aber Stimmen in der Downing Street, die sagen, dass ein britisches Referendum über den Euro vor diesem Termin durchgeführt werden muss, so dass sich die Themen der politischen und der währungspolitischen Union nicht überschneiden. Ehrlicher wäre es zu sagen, dass ungeachtet eines Referendums über den Euro eine Volksabstimmung über die neue EU-Verfassung stattfinden sollte.

Zum Krieg in Afghanistan meint die italienische La Repubblica: Es ist nicht klar, wie die USA ihre Operationen in dem asiatischen Land in den nächsten Wochen fortsetzen wollen, und die Erklärungen der verschiedenen Politiker der US-Regierung helfen auch nicht dabei, dies zu verstehen. Vom militärischen Standpunkt aus könnte man sagen, dass mit der Niederlage der Leute von al-Qaida bei Tora Bora der Krieg beendet ist. Aber die Tatsache, dass Bin Laden der Jagd entkommen ist, zwingt die USA, das Wort Ende auch nur für die „Phase eins“ des „neuen Krieges“ zu vermeiden. Der Krieg geht also weiter.

Die französische Le Monde zum gleichen Thema: Die USA haben ihren Krieg in Afghanistan gewonnen, und zwar glänzend. Nach dem Irak und dem Kosovo markiert dieser dritte Erfolg einen neuerlichen Fortschritt bei dem Einsatz ihrer beeindruckenden technologischen Überlegenheit. Flugzeuge und Raketen, Aufklärungs- und Lenkwaffen-Technologie sind jedes Mal präziser geworden und auch ökonomischer. Denn über Afghanistan sind sehr viel weniger Bomben abgeworfen worden als seinerzeit über Serbien. Und dabei haben sie deutlich mehr Verwüstung angerichtet.