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22. September 2002 ist Wahltag

BERLIN dpa ■ Bundespräsident Johannes Rau hat jetzt offiziell festgelegt, dass die Wahl zum 15. Deutschen Bundestag am Sonntag, dem 22. September 2002, stattfindet. Das teilte das Bundespräsidialamt am Freitag in Berlin mit. Bundestag und Regierung sind komplett einverstanden. Laut Präsidialamt hat sich Rau bei seiner Entscheidung vor allem von der Erwägung leiten lassen, dass der 22. September 2002 der einzige in Betracht kommende Termin ist, der nicht in irgendeinem Land in die Schulferien fällt. Das Präsidialamt wies darauf hin, dass die Neuwahl des Bundestages nach dem Grundgesetz frühestens 46, spätestens 48 Monate nach Beginn der Wahlperiode stattfinden muss. Die Wahlperiode des 14. Deutschen Bundestages habe am 26. Oktober 1998, dem Tag der konstituierenden Sitzung, begonnen.

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