: Vergaloppiert
■ Auftrag zur Beseitung von Graffiti wird nach Kritik doch öffentlich ausgeschrieben
Als „planloses Hin und Her“ hat die SPD-Umweltpolitikerin Monika Schaal den Kurs des Senats beim Anti-Graffiti-Programm kritisiert. Zwar wolle Umweltsenator Peter Rehaag (Schill-Partei) infolge der heftigen Kritik den Auftrag zur Graffiti-Beseitigung jetzt doch öffentlich ausschreiben. Dem, so Schaal, „widersprechen allerdings die Pläne von Wirtschaftssenator Gunnar Uldall“. Der will die Reinigungsarbeiten auch von Langzeitarbeitslosen, SozialhilfeempfängerInnen und jungen StraftäterInnen erledigen lassen.
Das Anti-Graffiti-Programm des Senates war bereits vorige Woche in der aktuellen Fragestunde der Bürgerschaft heftig kritisiert worden. SPD und GAL hatten insbesondere gerügt, dass Rehaag ohne öffentliche Ausschreibung eine nicht in Hamburg ansässige Firma mit der Beseitigung von Graffiti beauftragt hatte.
Sie hatten den Umweltsenator zudem gefragt, wieso er eine Hotline zum Denunzieren von Sprayern eingerichtet habe, obwohl es eine solche schon längst gibt. Rehaag hatte das entsprechende Wissen in seiner Behörde offenbar nicht abgefragt. Mit seiner Hotline, hatte er geantwortet, wolle er „eigene Akzente setzen“. Auf die Frage nach der Telefonnummer musste er jedoch passen.
Nach den Plänen des Senats sollen junge Sozialhilfeempfänger die Graffiti auf freiwilliger Basis beseitigen. Die Hamburger Arbeit Beschäftigungsgesellschaft (HAB) soll sie dafür qualifizieren und bezahlen. Außerdem soll die Schulbehörde in das Anti-Graffiti-Programm einbezogen werden.
Unterdessen kann die Staatsgewalt auch Repressionserfolge gegen die Sprayer verbuchen. Wie gestern bekannt wurde, erwischten Zivilfahnder der Polizei einen Jugendlichen, als er eine Wand in der Kollaustraße bemalte. Anschließend entdeckten die Beamten an 17 weiteren Orten in Niendorf das Tag des jungen Mannes, der vorläufig festgenommen wurde. taz
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