piwik no script img

Okay für Airbus-Plan

EU-Vertragspartner stimmen Finanzierungsplan der Bundesregierung für zunächst nur vierzig A 400 M zu

SARAGOSSA/BERLIN dpa ■ Der Weg zum Bau des Airbus-Militärtransporters A 400 M ist frei. Die EU-Vertragspartner hätten das deutsche Finanzierungsverfahren für das milliardenschwere Projekt akzeptiert, sagte Spaniens Verteidigungsminister Federico Trillo während eines informellen Treffens mit seinen EU-Kollegen in Saragossa. „Ich freue mich, ankündigen zu können, dass das Vorhaben nun wie geplant fortgesetzt wird“, sagte er.

Für Verwirrung sorgten spanische Presseberichte. Danach hätten spanische Delegationskreise unterstrichen, Deutschland müsse seinen Partnern einen Ausgleich zahlen, falls sie die in Aussicht gestellten 73 Maschinen nicht abnähmen. Die Folgen wären so schwerwiegend, dass die künftige Bundesregierung nicht umhin käme, alle 73 Maschinen zu beschaffen, berichtete El País.

Das Verteidigungsministerium sagte dazu in Berlin, man wolle sich an solchen Spekulationen nicht beteiligen. Was eventuelle Entschädigungen angehe, so halte man sich an die Entscheidung des Bundestags. Der Haushaltsausschuss hatte nach langem Streit und letzten Vertragskorrekturen grünes Licht für den Kauf von zunächst 40 Maschinen für 5,1 Milliarden Euro gegeben. Über die restlichen Gelder für die insgesamt 73 Flugzeuge soll erst mit dem Haushalt 2003 entschieden werden. Bedingung für die Zustimmung war aber, dass Deutschland im Fall eines Verzichts auf die restlichen Maschinen nicht mit überhöhten Summen gegenüber Partnern und Industrie haften muss.

40.000 mal Danke!

40.000 Menschen beteiligen sich bei taz zahl ich – weil unabhängiger, kritischer Journalismus in diesen Zeiten gebraucht wird. Weil es die taz braucht. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Ihre Solidarität sorgt dafür, dass taz.de für alle frei zugänglich bleibt. Denn wir verstehen Journalismus nicht nur als Ware, sondern als öffentliches Gut. Was uns besonders macht? Sie, unsere Leser*innen. Sie wissen: Zahlen muss niemand, aber guter Journalismus hat seinen Preis. Und immer mehr machen mit und entscheiden sich für eine freiwillige Unterstützung der taz! Dieser Schub trägt uns gemeinsam in die Zukunft. Wir suchen auch weiterhin Unterstützung: suchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung. Setzen auch Sie jetzt ein Zeichen für kritischen Journalismus – schon mit 5 Euro im Monat! Jetzt unterstützen