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Millionen rechnen mit Berlusconi ab

In Rom demonstrieren mehr als zwei Millionen Italiener gegen Berlusconis Politik und den Terror der Roten Brigaden

ROM taz ■ Zur Abrechnung mit Silvio Berlusconi sowie mit den Terroristen der Roten Brigaden wurde am Samstag die größte Demonstration der jüngeren Geschichte Italiens. Zwei bis drei Millionen Menschen waren dem Aufruf des linken Gewerkschaftsbundes CGIL gefolgt, um sowohl gegen den neu erwachten Terrorismus als auch für Arbeitnehmerrechte zu demonstrieren. Anlass der Demo waren eigentlich die Regierungspläne, den Kündigungsschutz aufzuweichen. Doch dann geriet die Veranstaltung zum Signal an Berlusconi, dass seine Pläne zur Renten- und Gesundheitsreform ebenso auf eine breite gesellschaftliche Opposition treffen wie seine Absicht, Schulen und Universitäten umzustrukturieren.

Es bedeutet nur vordergründig ein Einlenken der Regierung, wenn Arbeitsminister Roberto Maroni Unternehmer und Gewerkschaften für Dienstag zur „Wiederaufnahme des Dialogs“ einlädt. Denn sowohl Maroni als auch Berlusconi haben schon klargestellt, dass sie von ihren Plänen nicht abrücken werden. Alles deutet daher auf eine weitere Zuspitzung des Konflikts hin: Spätestens im April werden die Gewerkschaften ihre Anhänger zum Generalstreik aufrufen.

MICHAEL BRAUN

bericht SEITE 10, kommentar SEITE 12

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