: Doppelspitze als Teilzeitjob
Was die Grünen nicht mehr lieben, wollen die Unabhängigen Freiburger Frauen perfektionieren: Eine OberbürgermeisterIn sollen zwei sein können – in Teilzeit
FREIBURG taz ■ Auch politische Spitzenämter sind teilbar. Das meinen jedenfalls die „Unabhängigen Frauen Freiburg“ (UFF). Sie wollen deshalb, dass die Stadtspitze künftig durch zwei Teilzeit-OberbürgermeisterInnen besetzt werden kann. Dementsprechend könnten bei der am 21. April anstehenden OB-Wahl nicht nur Einzelpersonen, sondern auch Paare gewählt werden. Das ist die Utopie der im Freiburger Gemeinderat vertretenen Frauengruppe.
„Eine Sechs-Tage-Woche mit vielen Sechzehn-Stunden-Tagen schließt die Vereinbarkeit von Familie und Beruf praktisch aus“, argumentiert UFF-Stadträtin Irene Vogel. Das hindere besonders Frauen, Spitzenämter zu bekleiden. Der/die Teilzeit-OB entspreche auch dem Leitbild des „gender mainstreaming“ – wonach alle Politikbereiche auf ihre geschlechtsspezifischen Auswirkungen zu untersuchen sind. Nach Vorstellung der Unabhängigen Frauen soll die Position des Stadtoberhaupts nicht zwingend auf zwei Häupter verteilt werden – es soll aber möglich sein. „Dann könnten die Wählerinnen und Wähler entscheiden“, so Stadträtin Vogel.
Die Idee ließe sich mühelos auf die Bundespolitik übertragen. Auch Kanzler Schröder wirkt manchmal überarbeitet. Er wäre sicher froh, wenn ihn einE KokanzlerIn bei den zahlreichen Chefsachen entlasten würde - so wie es seine Angetraute Doris Schröder-Köpf ja bereits bei dem einen oder anderem Thema machen darf. Die CDU/CSU hätte sich gleich die ganze K-Frage sparen können – sie hätte mit Angela Merkel und (!) Edmund Stoiber ein umfassendes Politikangebot unterbreiten können. Nur für die Grünen würde sich wenig ändern. Sie haben schon lange eine Doppelspitze, wenn auch nicht in Teilzeit.
Vorerst bleibt es aber bei den Gedankenspielen. Zwar sind nach dem Landesgleichstellungsgesetz in Baden-Württemberg auch staatliche Führungsposten in Teilzeit auszuschreiben. Dieses Gesetz gilt allerdings nicht für die Gemeinden, weshalb das von den UFF angerufene Regierungspräsidium Freiburg auch dem Freiburger Wahlamt keine Vorgaben für die OB-Wahl machen wollte.
Sonderlich offensiv verfolgen aber auch die Unabhängigen Frauen das Thema nicht. Eigentlich wollten sie mit einem aus Mann und Frau bestehenden „Gender-Paar“ zu den OB-Wahlen antreten. Und hätte das Wahlamt die Kandidatur nicht angenommen, wäre ihnen der Weg zu den Gerichten offen gestanden. Doch jetzt kapriziert sich die linke Szene Freiburgs ganz auf die Kandidatur des Stadtrats Michael Moos. Die Unabhängigen Frauen hoffen unverdrossen, dass ihre Idee andernorts aufgegriffen wird. OberbürgermeisterIn wird in Freiburg vielleicht dennoch eine Frau. Gudrun Heute-Bluhm von der CDU werden vor Dieter Salomon (Grüne) und Bernhard Zepter (SPD) derzeit die besten Chancen eingeräumt. CHRISTIAN RATH
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