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Gericht im Aufbau
In den ersten Jahren wird der Internationale Strafgerichtshof in einem Gebäude untergebracht, das nur 200 Meter vom Jugoslawientribunal entfernt ist. Insider glauben, dass dies den Start des neuen Gerichts enorm erleichtern wird. „Wenn es beim Aufbau Probleme gibt, kann man sich einfach zum Mittagessen treffen und von den Erfahrungen der Kollegen profitieren“, prognostiziert ein Den-Haag-Kenner. Ab circa 2008 wird der neue Gerichtshof dann in ein neues Gebäude ziehen, das aber erst noch gebaut werden muss. Immerhin läuft schon der Architekten-Wettbewerb.
Der Gerichtshof wird aus 18 Richtern bestehen, die noch in diesem Sommer von der Versammlung der Vertragsstaaten gewählt werden sollen. Nur Staaten, die bis dahin ratifiziert haben, können mitwählen und eigene Juristen als Richter vorschlagen. Die Koalition der Nichtregierungsorganisationen für einen Internatioanlen Strafgerichtshof befürchtet, dass die nationalen Vorschläge zu wählender Richter politisch ausgehandelt werden, statt strikt auf die Qualifikation der Bewerber zu achten. Die Koalition verweist darauf, dass es in den meisten Ländern an Ausbildungs- und Trainingsmaßnahmen für juristisches Personal für eine solche Institution fehlt. Es gilt als sicher, dass zumindest einer der Richter aus Deutschland kommen wird. Bei den sonstigen Beschäftigten, deren Zahl mittelfristig auf rund 500 anwachsen soll, kann die Bundesrepublik sogar rund 20 Prozent des Personals vorschlagen. Denn so hoch ist der deutsche Anteil am Budget des Gerichtshofs, das im ersten Jahr 10–15 Millionen Euro betragen soll. Bis auf weiteres ist Deutschland Hauptfinanzier. CHR
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