: Comeback im Auge
Die Altonaer SPD probt die Balance zwischen Diskussionsfreude und Geschlossenheit
Um ihre Schlappe bei der jüngsten Bürgerschaftswahl auszubügeln, will die Altonaer SPD mehr Fühlung mit dem Volk aufnehmen. Gemäß der Direktive ihres Landesvorsitzenden Olaf Scholz will die Bezirkspartei ihre politischen Positionen über öffentlich geführte kontroverse Debatten bestimmen, an denen sich auch Nicht-Parteimitglieder beteiligen sollen. Wie hierbei dem Eindruck entgegengewirkt werden soll, die Partei sei in sich zerstritten, muss noch ausprobiert werden.
Eine der Debatten ist zur Bildungspolitik geplant, eine weitere zum Job-Aqtiv-Gesetz, das Langzeitarbeitslose mit Eingliederungsplänen fördern will, andere zur sozialen und zur wachsenden Stadt. So fragt sich die SPD, warum das Programm der Sozialen Stadtteilentwicklung keine merkliche Wirkung zeigte. „Was ich nicht begreife“, sagt Maria Meuser, Kreisvorstandsmitglied aus Osdorf, „ist, dass sich diese Stimmung mit dem sehr erfolgreichen Stadtteilmanagement nicht geändert hat.“ Das Festhalten an der Fehlbelegungsabgabe sei ein „schwerer Fehler“ gewesen, vermutet der Kreisvorsitzende Hans-Christoff Dees. Die verbesserte Rückkopplung mit der Basis soll verhindern, dass ähnliches noch einmal geschieht. knö
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