Generation Scholz putzt ungemein

Bei Hamburgs Sozialdemokraten hat das Großreinemachen begonnen. Das Ziel: Eine Partei, die sich wieder den Menschen in dieser Stadt widmet. Auf dem heutigen Parteitag steht die personelle Runderneuerung an, die programmatische soll folgen

von SVEN-MICHAEL VEIT

In drei Jahren soll Hamburgs SPD von Personen geführt werden, die vor drei Jahren kaum jemand kannte. So stellt sich einer die Zukunft der ehemaligen Dauerregierungspartei vor, dessen Wort Gewicht hat in der hanseatischen Sozialdemokratie. Eine Ausnahme jedoch soll es schon geben, ihn selbst: Olaf Scholz, seit zwei Jahren Parteivorsitzender, wird heute auf dem Landesparteitag in diesem Amt bestätigt werden. Und 2005, kein Zweifel, will der alerte Jurist noch immer und erst recht in der Führungsrolle sein, wenn es da-rum geht, in Hamburg wieder die Mehrheit des Senats und den Ersten Bürgermeister zu stellen.

Das Großreinemachen in der SPD hat, so meint der 43-jährige Chef, gerade erst begonnen. Tiefgreifend müsse die personelle wie programmatische Erneuerung einer Partei sein, die jahrzehntelang in dem Glauben an ihre Unbesiegbarkeit erstarrte. Die Aufgabe laute nun, „den Menschen eine SPD zu zeigen, der sie – wie in früheren Zeiten – ihre Stimme geben wollen“, schreibt Scholz im Entwurf eines Arbeitsprogramms.

Der Landesvorstand hat das zwölfseitige Papier in der vorigen Woche bereits abgesegnet, die Mitglieder sollen es noch diskutieren. Auf drei Parteitagen pro Jahr sollen Hamburgs SozialdemokratInnen sich künftig präsentieren, fordert der Vorsitzende, als „eine lebendige Partei, die diskutiert und sich den Anliegen der Menschen in dieser Stadt widmet“. Eine Formulierung, die das Eingeständnis beinhaltet, dass die SPD genau dies schon lange nicht mehr tat.

„Älterwerden in der Metropole“, Bildung und Gesundheit sind die Themen dreier Veranstaltungen in den nächsten zwölf Monaten, mit denen die SPD der politischen Meinungsführerschaft in der Hansestadt wieder näher kommen will. Und mit – wie nicht anders zu erwarten – einer „Neupositionierung“ beim Thema „öffentlicher Raum und Innere Sicherheit“.

Es müsse Schluss sein mit der „Phantomdiskussion“ über objektive Sicherheitslage und subjektives Unsicherheitsgefühl, lautet Scholz‘ Erkenntnis aus der Wahlniederlage. Künftig müsse die SPD allen HamburgerInnen das Recht zugestehen, „sich zu jeder Zeit an jedem Ort der Stadt sicher zu fühlen und auch sicher zu sein“.

Forderungen mithin, deren Umsetzung exakt auf der Linie liegen, die Scholz selbst im vorigen Jahr in seinen vier Monaten als Innensenator einschlug. Und die Michael Neumann, stellvertretender Fraktionschef in der Bürgerschaft, vor wenigen Wochen in einem Thesenpapier zur Inneren Sicherheit bereits so konkretisierte, dass Schill-Abgeordnete ihn des Abkupferns aus ihrem Programm bezichtigten. Die harte Hand, so soll die Botschaft an die WählerInnen lauten, ist eine rote Hand.

Der 32-jährige Berufssoldat Neumann musste solcherart den Testballon steigen lassen, gehört er doch zu der hoffnungsvollen Schar derer, denen die BürgerInnen nach den Vorstellungen des Chefs in drei Jahren „Kompetenzen in den zentralen Fragen der Politik zutrauen“ sollen. Diese Zeit zum Reifen erhalten auch andere, allen voran zwei weitere Fraktionsvizes: Schulpolitikerin Britta Ernst (41) und Wirtschaftspolitiker Ingo Egloff (45), der heute zudem als stellvertretender Parteichef ebenso kandidiert wie die 47-jährige IG-Metall-Funktionärin Jutta Blankau.

Noch weithin Unbekannte sind es, die den personellen Neuanfang verkörpern und das Erbe derer antreten sollen, welche jahrzehntelang für Hamburgs SPD standen. Ortwin Runde, der langjährige Bausenator Eugen Wagner sowie der Ex-Fraktionschef und nunmehriger Hochbahn-Chef Günter Elste zählen zu den prominentesten Frühpensionären, die beim Aufräumen in der Partei ihre Machtpositionen – nicht immer freiwillig – für Jüngere räumen mussten.

Für die Generation Scholz.