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Keine gewaltfreie Entschuldigung

Der Senat gedenkt nicht, sich bei Ester Bejarano oder dem Auschwitz-Komitee zu entschuldigen: „Es liegen keine Erkenntnisse vor, die entsprechende Reaktionen erforderten“, antwortete der Senat jetzt auf eine Anfrage des GAL-Abgeordneten Manfred Mahr. Die 78-jährige Überlebende des KZ Auschwitz war am 11. Juni bei einem Polizeieinsatz im Hamburg-Haus in Eimsbüttel nach eigenen Angaben vor die Tür gedrängt worden. Eine Veranstaltung mit Jürgen Möllemann war von knapp 100 Jugendlichen gestört worden, die dem FDP-Politiker „Antisemitismus“ vorwarfen (taz berichtete mehrfach). Polizisten drängten schließlich die Protestierer aus dem Saal. Dabei wurden auch Bejarano und weitere Mitglieder des in einem Nebenraum tagenden Auschwitz-Komitees vor die Tür gesetzt. Laut Senatsantwort seien mehrere Komitee-Mitglieder von der Polizei aufgefordert worden, sich in ihren Sitzungssaal zurück zu ziehen: „Der Aufforderung kamen sie nach“, es sei aber „nicht auszuschließen, dass sich Frau Bejarano nicht in dieser Gruppe befand“. Diese hatte berichtet, sie sei bei dem Versuch, „ein anderes Mitglied aus den Klauen der Polizei rauszuzerren“, bedroht und bedrängt worden. Bejarano hatte deshalb der Polizei „Nazi-Methoden“ vorgeworfen. Deren Einsatz habe sich jedoch, so die Senatsantwort, „ausschließlich gegen Störer“ gerichtet, die jedoch, so wird eingeräumt, „keine Gewalt ausgeübt“ hätten. SMV

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