: amnesty
EU & Folter
Anlässlich der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft am letzten Samstag durch Dänemark hat amnesty international Vorschläge unterbreitet, wie die EU ihre Menschenrechtspolitik verbessern kann. Ein in Kopenhagen vorgestelltes Memorandum fordert Dänemark auf, den Kampf gegen die Folter zu einem Kernanliegen seiner Ratspräsidentschaft zu erheben. Die bestehenden Verpflichtungen der EU in Menschenrechtsfragen müssten besser umgesetzt werden. Dies gelte vor allem für die EU-Leitlinien zu Folter von 2001 und für die Menschenrechtsklauseln in EU-Abkommen mit Drittstaaten. Der Menschenrechtsarbeit innerhalb der EU-Grenzen müsse wieder stärkere Beachtung zukommen. Die Menschenrechtsarbeit der EU insgesamt müsse transparenter werden und verstärkt öffentlich Rechenschaft ablegen.
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