noch ein rücktritt: Die PDS in der Regierungskrise
Etwas Schlimmeres kann der PDS nicht passieren – meinte man nach der Flucht Gregor Gysis aus dem rot-roten Senat. Stimmt: Der gestrige Rücktritt der Staatssekretärin für Arbeit und Frauen wird der Partei natürlich nicht annähernd so schaden wie das Gysi’sche Moralmanöver. Die Demission von Hildegard Maria Nickel ist ein Nachbeben: Gysi hatte die feministische Akademikerin ausgewählt, umworben und schließlich überzeugt. Nickel, eine parteilose Fachfrau in der Soziologie der Geschlechterverhältnisse, sollte Frauenpolitik machen – für den ersten männlichen Frauensenator Gysi.
Kommentarvon ROBIN ALEXANDER
Für den zweiten Herrn Frauensenator will sie dies nicht tun. Das ist schlecht für Harald Wolf, der – anders als Gysi – sich das schwierige Frauenfeld nicht ausgesucht hat. Nun startet er mit dem Rücktritt der wichtigsten Mitarbeiterin.
Dieser ist auch schlecht für die PDS: der Partei, die so erpicht darauf ist, Regierungsverantwortung zu demonstrieren, gehen die Regierungsmitglieder aus. In der Wirtschaftsverwaltung hält jetzt nur noch der Sozialdemokrat Volkmar Strauch die Stellung, Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner und ihre Leute stehen ebenso hart in der Kritik wie Kultursenator Thomas Flierl.
Schließlich ist der Rücktritt der Staatsekretärin Gysis auch schlecht für Klaus Wowereit: Der Regierende Bürgermeister hat für seinen rot-roten Senat auch mit dem Argument der Verlässlichkeit und der langfristigen Berechenbarkeit der PDS geworben. Sollte er sich getäuscht haben?
Die Krise der PDS birgt allerdings eine Chance: Sie kommt so früh, dass sich die Partei anpassen kann. Noch ist ein Neustart möglich – mit Leuten, die genug Geduld haben, dem trägen Beamtenapparat tatsächlich Ergebnisse abzuringen.
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