: Waffen für Iran gestoppt
Hamburger Zoll verhindert Durchfuhr von Panzerteilen aus Israel in den Iran. Teheran dementiert Verbindungen
HAMBURG taz/dpa/afp ■ Der Zoll hat im Hamburger Hafen zwei Container aus Israel mit mutmaßlichen Panzerkettenteilen beschlagnahmt, die in den Iran weiterverschifft werden sollten. Das bestätigte gestern das Bundeswirtschaftsministerium. Der Vorfall ereignete sich bereits vor zwei Wochen. In Israel hatte der Exporteur nach Auskunft der Behörden angegeben, das Material sei für Thailand bestimmt.
Nach israelischen Medienberichten gehört die Ware der isrealischen Firma PAD. Das Bundeswirtschaftsministerium bestätigte gestern nur, dass es sich um keine deutsche Firma handelt. Es hatte nach entsprechenden Hinweisen den Zoll auf die beiden Container angesetzt. Bei der Überprüfung „ergab sich aus den Papieren deutlich, dass die Lieferung in den Iran gehen sollte“, sagt Johannes Fried, Sprecher des Hamburger Zolls. Laut Exporteur waren die Gummiteile für landwirtschaftliche Zwecke bestimmt. In der Tat handelt es sich aber um so genannte Dual-Use-Güter – Material, das sowohl für zivile als auch militärische Zwecke genutzt werden kann. Für deren Durchfuhr durch Deutschland ist eine Genehmigung des Wirtschaftsministeriums erforderlich, die der Exporteur nicht vorweisen konnte.
Nach zweiwöchiger Prüfung entschied das Ministerium am Dienstag, die Durchfuhr zu untersagen. Nach dem Außenwirtschaftsgesetz ist es dazu befugt, wenn es außenpolitische Verwicklungen befürchtet: „Das war hier der Fall“, so Ministeriumssprecher Steffen Moritz. Die Container gingen gestern unter Aufsicht des deutschen Zolls per Schiff zurück nach Israel. Dort wird gegen den Exporteur ermittelt. In Deutschland hat er sich laut Hamburger Zoll keines Deliktes verdächtig gemacht.
Die Regierung in Teheran wies gestern zurück, dass die Lieferung für den Iran bestimmt gewesen sei: „Das ist absoluter Quatsch“, sagte Außenamtssprecher Assefi, „wir haben keine Beziehungen, weder politisch noch wirtschaftlich, geschweige denn militärisch mit Israel, einem Regime, das wir nicht anerkennen.“ Bundesaußenminister Fischer (Grüne) wollte sich zu dem Vorgang nicht äußern. Vor einer Bewertung müsse zunächst der Sachverhalt geklärt werden. Israel hatte die internationale Gemeinschaft mehrfach vor Waffenlieferungen in den Iran gewarnt. HEIKE DIERBACH
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