Die taz-Politikberatung: Fragen Sie Dr. Semler!
Schreiben Sie Ihre Fragen an: die tageszeitung, Stichwort: „Doktor Semler“ Kochstraße 18; 10969 Berlin Oder mailen Sie: doktor-semler@taz.de
Frage: Wenn ein Direktkandidat, den ich mit meiner Erststimme wähle, nicht genügend Stimmen bekommt, ist meine Erststimme dann total verloren? Wird diese Stimme vielleicht noch irgendwo (z.B. Wahlkampfkostenerstattung) gezählt? WOLFGANG MIDDELBERG, MÜNSTER
Dr. Semler: Ich fürchte, die Stimme ist verloren. Die letzte Änderung des Parteiengesetzes von 1994 bestimmt in §18, dass abgegebene gültige Erststimmen nur dann bei der Wahlkampfkostenerstattung berücksichtigt werden, wenn in dem entsprechenden Bundesland keine Liste für die Partei des Kandidaten zugelassen ist. Die Kostenerstattung betrifft nur Parteien, nicht individuelle Kandidaten. Politisch steigt natürlich das Ansehen des Kandidaten, wenn er signifikant mehr Stimmen erhält als seine Partei Zweitstimmen.
Eine Koalition, die was bewegt: taz.de und ihre Leser:innen
Unsere Community ermöglicht den freien Zugang für alle. Dies unterscheidet uns von anderen Nachrichtenseiten. Wir begreifen Journalismus nicht nur als Produkt, sondern auch als öffentliches Gut. Unsere Artikel sollen möglichst vielen Menschen zugutekommen. Mit unserer Berichterstattung versuchen wir das zu tun, was wir können: guten, engagierten Journalismus. Alle Schwerpunkte, Berichte und Hintergründe stellen wir dabei frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade jetzt müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Was uns noch unterscheidet: Unsere Leser:innen. Sie müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Es wäre ein schönes Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
