geläufig Mit welch klaren Worten

„Ich finde es richtig, mit welch klaren Worten die Bundesregierung, der Bundeskanzler, der Außenminister eine militärische Intervention im Irak ablehnen, denn eine solche Intervention wäre ein völlig unkalkulierbares Risiko. Sie ist nicht gerechtfertigt. Sie würde das internationale Völkerrecht gefährden. Sie würde die UNO schwächen. Also es gibt keinen Grund, warum man jetzt mit einer militärischen Intervention agieren sollte.“ Das sagte Claudia Roth, und das sind natürlich schöne Sätze. Aber schöne Sätze haben die Grünen immer schon formulieren können. Die Frage ist nur, was macht man daraus? Heute diskutieren in der Lichtenberger Kultschule Gabriele Zimmer, Claudia Roth und Cornelia Pieper über das Thema „Kassensturz. Die kleinen Parteien nach der Wahl – wie geht es weiter?“ Tja, wie geht es weiter? Schwierig zu sagen, doch spannend wird es auch bei den neu justierten (und wenig veränderten) Machtverhältnissen bestimmt bleiben. Besonders die Haltung der kleinen Parteien in Fragen der militärischen Intervention. Denn wenn man bei der Regierung mitmachen darf, ist man dann vielleicht doch eher dafür (siehe Kosovo) und spart sich die Besinnung auf seine pazifistischen Wurzeln für spätere Oppositionen auf. Cornelia Pieper wird wahrscheinlich weiterhin fordern, „die innere Vollendung der deutschen Einheit“ durchzuführen, und Gabriele Zimmer steht einer arg gebeutelten Oppositionspartei vor und kann somit weiterhin gegen den Krieg sein. Man muss ja erst umfallen, wenn eine Regierungsbeteiligung in Aussicht steht. LAB

Kultschule, 19 Uhr