: Haben die BosseRot-Grün gewählt?
betr.: „Schröder will Clement als Superminister“, taz vom 7. 10. 02, „Schröders Soll-Alles-Könner“ (Wolfgang Clement als neuer Minister für Wirtschaft und Arbeit), taz vom 8. 10. 02
Mit der Berufung verdienter Parteisoldaten in Ministerämter zementiert man zwar den innerparteilichen Frieden, löst aber keine großen politischen Probleme.
Wolfgang Clement hat bereits bewiesen, dass er vom klugen Wirtschaften nur wenig versteht. Kein Bundesland hat so viele Subventionen für zum Teil haarsträubende Projekte angefordert und verteilt, wie das seine. […] Sollte Wolfang Clement Superminister für Wirtschaft und Arbeit werden, so wird der Bundeshaushalt einen Schutzengel brauchen. RASMUS PH. HELT, Hamburg
Wer einen notorischen Besserwisser zum so genannten Superminister ernennt, der weiß hoffentlich, was er damit anrichtet. Denn ein Arbeitsressort unter die Dominanz des Wirtschaftsministeriums zu stellen ist nicht nur gegen die Interessen der Arbeitnehmer gehandelt, sondern auch sehr konfliktträchtig.
Die Beamten des Wirtschaftsministers haben unter Müller doch pure Unternehmerinteressen vertreten. Und nun treffen sie auf die zumindest in Resten sozial eingestellten Beamten des Arbeitsministeriums. Und das soll klappen?
Bundeskanzler Schröder hat schon 1998 nicht erkannt, wer ihn gewählt hat. Es waren nämlich nicht die Bosse. Auch nach dieser Wahl scheinen Rot-Grüne nicht zu erkennen, dass die Gewerkschaften und die Arbeitnehmer diese Regierung gerettet haben. Möglicherweise wäre es besser gewesen, Stoiber ranzulassen. Dann stimmte das Feindbild und der DGB würde endlich wieder kämpfen und nicht – wie jetzt – stillhalten.
MICHAEL MUSALL, Berlin
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