: Noch ein Hornauer?
SPD-Antrag auf Entlassung von Kusch gescheitert
Die SPD ist in der Bezirksversammlung Nord mit einem Antrag gescheitert, Bürgermeister Ole von Beust (CDU) zur Entlassung von Bezirksssenator Roger Kusch (CDU) aufzufordern. Weil sich mehrere GAL-Abgeordnete enthielten, wurde der Antrag am Donnerstagabend mit 15:19 Stimmen abgelehnt.
Die SPD ist über das Abstimmungsverhalten der GAL erbost; ihr Sprecher Thomas Domres nennt es „albern“. Die SPD begründete ihren Entlassungsantrag damit, dass Kusch „sich als Senator für untragbar erwiesen“ habe. Statt sich für die Bezirke einzusetzen, wirke er daran mit, dass diese „an den Rand ihrer finanziellen Handlungsfähigkeit gebracht werden“.
GAL-Fraktionschefin Martina Gregersen teilt diese Kritik zwar. Dass ihre Fraktion trotzdem nicht geschlossen zustimmte, begründete sie damit, dass „so ein Antrag die absolute Nullnummer ist“. Über einen Antrag auf Bezirksebene „lächelt der von Beust doch nur kurz“.
Zudem plädierte sie dafür, zurzeit mit dem Senat pfleglicher umzugehen. SPD-Bezirks- amtsleiter Matthias Frommann ist zwar von der rot-grünen Mehrheit für eine weitere Amtszeit gewählt, aber vom Senat noch nicht offiziell ernannt. Wenn der Bezirk nun Öl ins Feuer gieße, „könnten wir einen zweiten Fall Hornauer bekommen“. Dass dies an der Kritik an Kusch nichts ändere, machte der GAL-Abgeordnete Sigi Diebolder klar: „Ich würde Kusch auch am liebsten auf den Mond schießen, aber dann würde der dort wahrscheinlich noch die Sternschnuppen inhaftieren.“ AHA
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