: Spitze Bleistifte
Kieler Landesrechnungshof sieht sich von Politik bestätigt. Kritik führte zu Einsparungen in Millionenhöhe
Kritik und Vorschläge des Landesrechnungshofes Schleswig-Holstein an der Finanzpolitik des Landes finden nach Einschätzung von Rechnungshof-Präsident Gernot Korthals überwiegend positive Resonanz. „Die Akzeptanz ist erfreulich hoch“, sagte Korthals gestern in Kiel bei der Vorstellung des Ergebnisberichts 2002. Darin sind Beispiele aus den Jahren von 1999 bis 2001 aufgeführt, wie Anregungen des Rechnungshofes umgesetzt wurden und zu Einsparungen in Millionenhöhe geführt haben.
Viele Vorschläge seien erfolgreich umgesetzt worden, bilanzierte Korthals. Dennoch seien bei Weitem nicht alle Einsparpotenziale ausgeschöpft. Manchmal dauere es Jahre, bis die Anregungen umgesetzt würden. Dies zeige das Beispiel von Schloss Plön. Bereits 1991 habe der Rechnungshof auf den rückläufigen Bedarf an Internatsplätzen verwiesen und auch wegen der hohen Sanierungskosten das Schließen des Internatsbetriebes empfohlen. Erst zehn Jahre später habe das Land das Schloss an die Fielmann Akademie GmbH verkauft und den Erlös weitgehend in das Landeskulturzentrum Schloss Salzau investiert.
Positiv sei auch auch auf den Vorschlag, in der Steuerverwaltung mehr Personal für die Umsatzsteuersonderprüfung einzustellen, reagiert worden. Durch eine Neuorganisation der Universitätsklinik im Bereich Blutversorgung wurden zudem allein in Kiel jährlich Fehlbestände von 850.000 Euro reduziert. DPA
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