: Codex gegen Raketen
90 Länder vereinbaren multilaterales Abkommenzur Begrenzung der Verbreitung ballistischer Raketen
DEN HAAG dpa ■ Mehr als 90 Länder haben gestern das erste multilaterale Abkommen zur Begrenzung der Verbreitung ballistischer Raketen vereinbart. Der Codex ist auf Betreiben der Europäischen Union zustande gekommen. Er ermutigt zur Zurückhaltung bei Entwicklung, Tests und Verbreitung dieser Waffen und sieht vertrauensbildende Maßnahmen wie etwa die Vorankündigung beim Einsatz solcher Raketen vor, berichtete der niederländische Außenminister Jaap de Hoop Scheffer bei der Zeichnungskonferenz.
Der Verhaltenscodex, den auch die USA und Russland sowie die EU-Länder unterzeichnet haben, ergänzt eine Reihe bestehender Verträge zur Nicht-Weiterverbreitung von Raketen. Zur Unterzeichnung sind alle Staaten eingeladen worden, mit Ausnahme des Irak. Auch die Bundesregierung strebt an, dass die Vereinbarung durch Verbindung mit den UN zu einem weltweit akzeptierten Dokument wird.
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