Neues Heim für Flüchtlinge: Die Winterzeit ist vorbei

Vorläufiges Aufatmen für 80 Oranienplatz-Flüchtlinge: Die Gruppe, die seit dem Winter in einem Caritas-Heim in Wedding gewohnt hat, kann in eine neue Unterkunft in Neukölln ziehen. „Das Heim ist in Ordnung, wir haben es uns angesehen. Und wir können zusammenbleiben, wie wir verlangt haben“, sagte ein Sprecher der Flüchtlinge, Bashir Zakariyar, der taz. Caritas-Sprecher Thomas Gleißner bestätigte, der Umzug sei für den 14. Juni geplant.

Der Umzug ist notwendig geworden, weil die Caritas das Heim eigentlich schon Ende Mai schließen wollte. Die katholische Organisation hatte die 80 Männer vom Oranienplatz, fast alles Lampedusa-Flüchtlinge mit italienischen Aufenthaltspapieren, über den Winter in dem ehemaligen Pflegeheim in der Residenzstraße untergebracht.

Vor wenigen Tagen hatte das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) den Flüchtlingen daher eröffnet, die Gruppe müsse sich aufteilen und in zwei Heime – in Spandau und Neukölln – ziehen. Dagegen hatten die Männer protestiert und eine Besetzung der Residenzstraße angedroht (taz berichtete). „Daraufhin hat die Caritas ein Gespräch zwischen Flüchtlingen und Lageso vermittelt“, so Caritas-Sprecher Gleißner. Dabei sei es zu der Lösung gekommen, alle in Neukölln unterzubringen. In dem Heim in der Neuen Späthstraße, das erst im März eröffnet hat, ist Platz für 400 Flüchtlinge.

Die Afrikaner hoffen, dass nach dem Umzug die vom Senat zugesagte umfassende Einzelfallprüfung beginnt. „Wir brauchen legale Aufenthalts- und Arbeitsmöglichkeiten“, so Zakariyar. Der Senat könne sie nicht einfach nach Italien abschieben. „Dann kommen die Leute sofort wieder, sie haben ja keine andere Wahl.“ Tatsächlich ist bekannt, dass Italien Flüchtlinge auf der Straße versauern lässt oder in andere EU-Länder weiterschickt.

Ähnliche Kritik äußerte der evangelische Bischof Markus Dröge am Sonntag in einer Predigt. Den Flüchtlingen vom Oranienplatz sei vom Senat zugesagt worden, „dass sie so lange ein Aufenthaltsrecht in Berlin haben, bis ihr jeweiliger Einzelfall juristisch geprüft ist“. Nun werde ihnen aber von der Polizei gesagt, „die ausgehandelte Vereinbarung hätte keine rechtliche Wirkung“. SUSANNE MEMARNIA