Kommentar Waffenhersteller: Werkzeuge statt Knarren

Bei Waffenexporten gibt es keine Planungssicherheit. Um Arbeitsplätze zu sichern, sollten Rüstungsunternehmen ihr Angebot verändern.

Proteste gegen Waffenexporte sind ein Unsicherheitsfaktor für Rüstungsunternehmen. Bild: dpa

Zwei Punkte standen auf dem Wunschzettel, den die IG Metall an das Wirtschaftsministerium übermitteln ließ. Rund zwanzig Betriebsräte aus der Rüstungsindustrie trafen sich Dienstagmittag mit Minister Sigmar Gabriel. Die Gewerkschaft hatte der Delegation zuvor über die Medien ihre Forderungen eingebläut.

Zum einen: Alternativen zu Rüstungsexporten, davon würden die Gewerkschaftsmitglieder tatsächlich profitieren. Zum anderen: eine klare und verlässliche Ansage, welche Exportpolitik die Bundesregierung auf lange Sicht fährt. Dazu wird es aber nicht kommen. Kann es überhaupt nicht.

Waffenexporte, noch dazu an Staaten wie Saudi-Arabien und Katar, kommen beim Wähler nicht gut an. Selbst wenn sich die Große Koalition jetzt auf eine langfristige Exportstrategie einigt: Spätestens im nächsten Wahlkampf könnte die schon wieder hinfällig sein. Länger als vier Jahre wird es für die Branche und ihre Beschäftigten daher niemals Planungssicherheit geben. Abhängig von den Launen der internationalen Politik kann der Zyklus noch kürzer ausfallen. Die Diskussion über Waffenlieferungen an die Kurden im Irak hat das gerade erst bewiesen.

Umso wichtiger ist also, dass die Gewerkschaft auf Alternativen zur Waffenproduktion pocht. Das Know-how, das Heckler & Koch für die Produktion von Sturmgewehren benötigt, kann laut Gewerkschaftsfunktionären auch im Präzisionsmaschinenbau eingesetzt werden. Wenn Heckler & Koch und andere Rüstungsunternehmen tatsächlich umsatteln, zumindest zweigleisig fahren, profitieren davon vor allem die Mitarbeiter.

Ihre Arbeitsplätze wären künftig nicht mehr von der sicherheitspolitischen Tagesstimmung abhängig. Waffenschmieden zu Maschinenbauwerkstätten – an dieser Forderung sollte die IG Metall dranbleiben.

Comments

[nzuli sana]

Ich finde auch, das ist eine gewagte These: womöglich sind Rüstungsindustrien stabiler weil die Kriege ständig zunehmen.

Die Nachfrage "nach Gütern" sollte jedoch nicht entscheiden.

[Andreas_2020]

Rüstunsfirmen können gar nicht so gut umsatteln. Das Problem ist doch, dass diese Firmen meist ökonomisch besser aufgestellt sind, als zivile Firmen, die nicht solche Sparten haben.

 

Und die IG Metall eiert dort auch herum: Auf der einen Seite brauchen sie sehr dringend die Mitgliedsbeiträge dieser Mitglieder, also der Mitarbeiter dieser Rüstungsfirmen, auf der anderen Seite haben sie einen hohen moralischen Anspruch für sich formuliert, den sie nicht halten können oder wollen.

[Georg Schmidt]

erstaunlich ! gerade die Evangelische Geistlichkeit aus dem Osten macht sich für den Krieg stark, nach Herrn Gauck jetzt-siehe:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/waffen-fuer-kurden-im-nordirak-gruene-fordern-bundestagsmandat-a-986983.html

[Georg Schmidt]

jaja, aus Schwertern macht Pflugscharen-der ewige Traum, gerade konnte man lesen, dass die BW garnihct in der Lage ist, ihre Versprechungen wegen Lieferungen an die Kurden zu erfüllen-Material veraltet-nihct einsatzfähig-also die Konsequenz, neben Einstellung von Waffenproduktion auch Abscahffug der BW, denn wo sollte die BW dann ihre Ausrüstung kaufen, bei den Russen.USA.Franzosen, wie sollte die BW ihren Auftrag gemäss Herrn Gauck erfüllen, wenn in D keine Gewehre, Fahrzeuge usw ergestellt werden, oder werden dann Gewehre in Heimarbeit hergestellt, und wenn die Gefahr aus dem Hindukusch oder Irak Deutschland bedroht, was machen wir dann ? sagen wir unseren Verbündeten: sorry, wir können nicht kämpfen, keine Ausrüstung und warum hat Herr Gabriel kein Veto eingelegt, als man Panzer nach Indonesien lieferte ?

[Georg S.]

Zweigleisig fahren, okay, aber ganz umsatteln?

 

Deutschland ist in Teilen des Rüstungsbereiches weltweit ganz weit vorne. Prinzipiell finde ich das auch ganz gut. Und meiner Meinung sollte man sich auch wieder ein wenig mehr auf die (europäische) Landesverteidigung kümmern. Dies wurde in den letzten zwei Jahrzehnten sträflich vernachlässigt wie uns jetzt der Konflikt in der Ukraine aufzeigt.

 

Investiert man also nun in die Landesverteidigung und hält dieses Engagement aufrecht, so schlägt man mehrere Fliegen mit einer Klappe:

 

Zum einen stärkt es die deutsche/europäische Rüstungsindustrie, die halbwegs verlässlich planen kann, weil sie weiß, dass die Landesverteidigung nun immer Konjunktur haben wird. Dazu ist sie nicht von sowieso umstrittenen Auslandswaffenlieferungen abhängig. Das kommt dem Frieden zugute und evtl. auch uns selber, wenn wir von diesen Waffen nicht irgendwann bedroht werden.

[vøid]

Nicht nur die Waffenindustrie sollte mehrgleisig fahren, auch andere Branchen wie Automobil- oder Luftfahrtindustrie. Weil Fliegen und Autofahren dürfte weniger werden in Zeiten von Klimawandel und Rohstoffverknappung. Dann werden diese Branchen (mal wieder) ihre vermeintliche Alternativlosigkeit propagieren damit sie künstlich am Leben gehalten werden.

[Thomas Fluhr]

Was sollte sicherer sein als Rüstungsexporte? Wie groß diese Industriezweig? Sollte es wirklich einmal bedenken geben, es gibt genug Lobbyisten und notfalls Auslandskontakte. Deutschland lebt viel zu gut vom Leid der Anderen. Da bedarf es mehr Änderungen, als der nette Wunsch der Gewerkschaft.