Kommentar Ursula von der Leyen: Die Umfallerin
Wieder ist sie zurückgewichen. Aber der Quotenkompromiss der CDU schadet nicht nur der Ministerin, sondern der ganzen Gesellschaft.
U rsula von der Leyen hat die Quotenregelung immer wieder als Gretchenfrage bezeichnet. Dies ist also nicht irgendeine Frage der Tagespolitik. Es geht um Grundsätzliches und damit auch um die Glaubwürdigkeit der Ministerin selbst. Von der Leyen hat oft mit großer Geste gefordert, dass es eines Gesetzes bedürfe, wenn sich in Sachen Frauenanteil auf der Top-Ebene der DAX-Konzerne nichts täte.
Sie ließ sich feiern als eine, die Klartext spricht. Die unabhängig von Bundeskanzlerin Merkel für mehr Geschlechtergerechtigkeit kämpft. Und die eine elementare Modernisierung der CDU anstrebt, damit die auch für junge, gut ausgebildete Frauen wählbar ist.
Dieses Image hat lange funktioniert. Dank ihrer flammenden Rhetorik in Sachen Quote wurde von der Leyen nachgesehen, dass sie beim Betreuungsgeld letztlich klein beigab. Dass sie auch beim Streit über die Lebensleistungsrente verlor, ist rasch gnädigem Vergessen anheimgefallen. Doch jetzt dürfte mit der Selbstinszenierung als unbestechliche Kämpferin Schluss sein. Übrig bleibt das Bild einer Umfallerin, die als Löwin startete und als Bettvorleger endet.
Denn was hier als Kompromiss verkauft wurde, ist in Wahrheit eine Niederlage für alle Unionsfrauen, die sich unter anderem in der Berliner Erklärung für eine Frauenquote eingesetzt haben.
ist Chefredakteurin der taz.
Die CDU will ins Wahlprogramm schreiben, dass ab 2020 eine gesetzliche Quotenregelung greifen soll. Das mag für die Union beachtlich sein und es mag eine gewisse symbolische Wirkmächtigkeit entfalten. Mehr aber nicht. Jeder weiß, dass nirgendwo mehr gelogen wird als in Wahlprogrammen.
Die engagierten Unionsfrauen haben die historische Chance ungenutzt gelassen, jetzt tatsächlich eine verbindliche gesetzliche Regelungen zu beschließen, die verlässlich ab 2018 gegriffen hätte. Wenn die Hürde, mit der Opposition zu stimmen, zu hoch war, hätte man andere Wege finden können, beispielsweise einen eigenen Antrag.
Doch nun haben alle verloren. Familienministerin Schröder, deren träumerische Vorstellung einer erfolgreichen Flexiquote ein zeitliches Limit gesetzt wurde. Angela Merkel, die sich einmal mehr einer wirklichen Modernisierung der CDU verweigert. Und allen voran eben Ursula von der Leyen. Der größte Verlierer allerdings ist die Gesellschaft, Männer wie Frauen, die beide von einer gesetzlichen Quote profitieren würden.
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