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BundesREPUBLIK Deutschland 2
Bayerns Ministerpräsident Seehofer verspricht seinen Wählern ein Gesetzesmoratorium. Es soll also alles bleiben, wie es ist. Bayern hat enorm von der Globalisierung profitiert, Konsequenzen, aber will es davon nicht tragen, das sollen die Anderen. Durch die gemeinsame Fraktion von CDU/CSU Fraktion hat Bayern in Deutschland und Europa bis in die Vereinigte Staaten, eine starke Lobby, eine sehr starke Lobby, wenn sie im Bund regieren. Die Ostdeutschen Bundesländer haben auch 20 Jahre nach der deutschen Einheit immer noch keine Lobby im Bund, jedenfalls mit der süddeutschen nicht zu vergleichen, fällt mir grad noch auf.
BundesREPUBLIK Deutschland 1
zu den Nachrichten von gestern:
In Regensburg ist ein entlassener psychatrieinsasse Amok gefahren und hat mehrere Menschen schwer verletzt und ein 5 jähriges Mädchen getötet.. Was mir auffällt, das ist doch die Anstalt in der Herr Mollart festgehalten wird. Hat das Konsequenzen für den Prozess. Jetzt werden wahrscheinlich erstmal die Zustände in der Anstalt untersucht. Wieso die Gutachter den Mann freigelassen haben. Das dauert bestimmt bis nach der Wahl.Bei Herrn Mollart geht es ja auch darum, ob das Gutachten angezweifelt wird, er gute Gründe für seine Anschuldigungen hatte, die ja auch von den Fakten bestätigt wurden. Ich wäre ja dafür, das Herr Mollart in ein anderes Bundesland verlegt wird und ein objektives unbayerische Neugutachten bekommt. Das Gutachtersystem in der Psychatrie in Regensburg scheint nicht nach sachlichen Kriterien zu funktionieren. Vielleicht gibt es ja noch mehr Fälle. Leider gibt es wohl keine rechtliche Handhabe des Bundes bei so eklatantem Versagen eines Bundeslandes einzugreifen. Das kann man ja mal ändern, weil solche mittelalterlichen Zustände wo mit Begriffen wie „gemein gefährlich“ „operiert“ wird, der eine entlassen mordend durch die Gegend zieht, während der andere unschuldig einsitzt, weil er gegen die Obrigkeit opponiert hat, „Staatsgeheimnisse“ ausgeplaudert hat. Nicht nur Snowden braucht Asyl, auch Herr Mollart braucht Asyl in der Bundes REPUBLIK Deutschland
Zeugenaussagen zur Abhängigkeit der Herrschenden von Verhaltensgesetzen:
Welche Rechtsverletzungen Richter auch immer begehen mögen, ihnen droht kein Tadel. Alles wird “kollegialiter” unter den Teppich des “Kernbereichs der richterlichen Unabhängigkeit” gekehrt (vgl. http://www.odenwald-geschichten.de/?p=682 ).
„...Die angeblich funktionierende Gesetzgebungs- und Gerichtspraxis ist die schlimmste Lebenslüge...... Gerichtlichen und behördlichen Entscheidungen (nebst Justizministerien, Petitionsausschüssen etc.) fehlt wegen gewollter Verdrehungsabsicht der Tatsachen und der Rechtslage zumeist eine plausible Begründung, oft sogar die Sachbezogenheit. Hauptverantwortlich für das perfide Rechtschaos mit Methode sind die Parlamentsabgeordneten, das Bundesverfassungsgericht und auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Einzelfallgerechtigkeit gibt es selbst in schwersten Fällen für die meisten Betroffenen nicht. Das bedeutet, sie sind hilflos der Willkür des Staates und den schweren Folgen dieser Willkür ausgeliefert.... Dieses System ist darauf angelegt, Menschen zu zerstören. Der Schutz des Grundrechts steht zwar auf dem Papier, wird aber in der Praxis weitgehendst ignoriert. ... Die Demokratie sichernden Grundregeln waren und sind unzureichend und haben versagt. Diktatoren, wie Diktatorengemeinschaften, sind, wie die Zeitgeschichte belegt, deshalb auch in solchen angeblichen Demokratien möglich, die ihr wahres Ansinnen jedoch mit einem demokratischen Gewand umgeben..... (vgl. http://unschuldige.homepage.t-online.de/ ).
Den Verhaltensgesetzen sollte besonders durch Störung des Gruppenverhaltens entgegengewirkt werden.
Die Justiz kann nicht unabhängig sein, weil auch für sie Naturgesetze (Verhaltensgesetze) gelten. Es gelten auch für unsere Herrschenden Verhaltensgesetze wie:
Egoismus mit dem Institutionen-Egoismus ( https://de.wikipedia.org/wiki/Egoismus ), Gruppenselbstliebe bzw. Gruppennarzissmus ( http://de.wikipedia.org/wiki/Gruppennarzissmus, als Beispiel die Selbstgefälligkeit der Bundesregierung- http://www.gruene-bundestag.de/cms/archiv/dok/294/294128.achtung_der_grundrechte.html ), die Gruppenaggressivität ( http://www.wissenschaft-online.de/abo/lexikon/bio/1485 ), die Lust auf Unterjochung ( http://de.wikipedia.org/wiki/Stanford-Prison-Experiment ), die Ächtung von Kritikern und Förderung von Heuchlern (vgl. http://www.quality.de/cms/forum/26-archiv-2003/4579-prozessmanagment-wer-koordiniert-die-prozessverantwortlichen.html?limit=6&start=12 ), das Krähenprinzip, wonach eine Krähe der anderen kein Auge aushackt usw..
Über "Schuld" und "Unschuld" kann man streiten - doch in wie weit hier eine solch lange Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik notwendig erscheint, verschliesst sich.
Allerdings kann eine Einweisung sehr schnell von statten gehen - die Macht von Richtern ist unendlich (insbesondere wenn Politik mit spielt). Wieder raus zu kommen - ist ungleich schwerer.
Und "Gustl Mollath" ist sicher kein Einzelfall - wenn man weiß wie die Räder in deutschen Behörden ineinander greifen.
Hessische Steuerfahnder - ein Gutachter befand sie für psychisch gestört - sie wurden - obwohl sie hocherfolgreich waren - gemobbt und entlassen.
Und der Untersuchungsausschuss - hat wie schon viele vor ihm - nur an der Spitze des Eisberges gekratzt - tiefer - nein danke.
und wie "von eksom" titelt hat er Recht.
Nein - manche Behörden in Bayern wollen kein Aufsehen - wer gut schmiert der gut fährt
Die rechtsstaatlichen Verfehlungen nur in Bayern zu lokalisieren wird dem Problem vieler Rechtsbeugungen nicht gerecht. Die Wurzel allen Übels ist das Elitedenken und handeln. Führungskräfte aus Politik, Wirtschaft und Verbänden treffen sich in vielen möglichen Konstellationen. Man kennt sich und man "hilft" sich selbstverständlich. Denn bis zum Beweis des Gegenteils sind alle Personen rechtschaffende Leute. Ich nenne soetwas einfach Filz.
Der Fall Mollath die bayrische Justiz und Psychatrie erinnern mich immer mehr an die berüchtigte Colonia Dignidad
und auch an die Machenschaften eines Dr. Mengeles .
Von einigen Medien wird Mollath sogar verspottet und verlacht .
Eine Reihe von Medien hat sich selbst geouted und die Maske fallen lassen .
Ich möchte Nina Hagen ,Amelie Fried allen prominenten und nicht prominenten Unterstützern und objektiven Berichterstattern sehr danken .
Hier wir vor den sehenden Augen der „Welt“ Öffentlichkeit ein Mensch vor laufenden Kameras von einer kriminellen Monster- Gang verschleppt, misshandelt in ein Verlies gesperrt in Isolationshaft von einer perversen Politik ,Psychatrie und Justiz missbraucht und misshandelt--- von einer kriminellen Monster-Gang in Massanzügen .
Der Jahrhundertskandal !
An dieser gewaltsamen Entführung sind hochrangige Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens ,der Justiz ;der Medien, der Medizin ,der Poltik direkt oder indirekt beteiligt.
---die meisten öffentlichen Medien,Poltiker und Prominenten sehen absichtlich weg .(bis auf wenige mutige.
Wo sind wir gelandet ?
Ich spucke vor allen aus ,die Mollath verrecken lassen wollen .
Eine Fall Natascha Kampusch auf Bayrisch .
Wo? sagt mir wo bleibt Amnesty International ?
Mollath wird vor laufenden Kameras gefoltert..in Isolationshaft von einer kriminellen Monster-Gang mit Massanzügen und weissen Krägen gequält .
Diese kriminelle Gang hat nicht nur Mollath gekidnapped ,sondern auch das gesamte Rechtssystem.
Das muss sofort beendet werden .
Deutschlands Politik ,Justiz, Medizin ein Grossteil der Bevökerung macht sich der kollektiven unterlassenen Hilfeleistung schuldig .
Wie tief sind wir gesunken ...und wie tief wollen wir noch weiter sinken ?
Wehret den schon viel zu weit fortgeschrittenen Anfängen .
Mollath ist kein Einzelfall .
Es muss auch unter anderem auf den Fall des ehem. Polizeibeamter aus Baden-Württemberg M.Deeg hingewiesen werden dem wahrscheinlich ähnlich übel mitgespielt wurde wie Mollath und noch einer Menge anderer unbekannter Fälle.
Das ganze ist nur die Spitze eines Monstereisbergs .
"Mollaths zum Teil wirren, aber stichhaltigen Anzeigen und Schriftsätzen" :
Der Satz ist ein Widerspruch in sich.
Was stichhaltig ist kann nicht gleichzeitig wirr
sein.
Merkt die Kolumnistin denn nicht, dass sie sich
plagiatweise der Ver-wirr-ungs-Terminologie
des Richters Brixner und Konsorten bedient,
die sich der unbelegten Phrase "zum Teil wirr"
bedient haben, um die stichhaltigen Anzeigen und
Schriftsätze erst selbst zu verwirren.
Es ist erschreckend, wie sich wie Gerüchte
die Wirr-Phrase durch Ketten-Abschreiben von einer
Presse durch die andere am Leben hält wie ein nicht tot zu kriegender Gift-Presse-Wurm.
Seit einiger Zeit verfolge ich nun diesen Fall und bin entsetzt. Angeblich ist es sehr schwierig einen Menschen über einen längeren Zeitraum per Beschluss einweisen zu lassen, selbst wenn er straffällig geworden ist. Mir sind da selbst Fälle bekannt wo man si h fragt warum die frei rumlaufen dürfen, obwohl sie zur Gewalt neigen. Sollte es so sei, dass Herr Mollah nur eingewiesen wurde um eine Straftat zu verdecken, so sieht ex ja wohl aus, so hoffe ich doch das di Verantwortlichen hierfür für viele Jahre im Gefängnis landen. Eine Wiedergutmachung kann es niemals geben, denn die Jahre kann man nicht zurück geben und womöglich wurde die Gesundheit auch noch durch die unnütz verabreichten Medikamente angegriffen. Ich kann mich hier nur schämen, dass so etwas bei uns möglich ist!
Noch nie haben soviel Leute so wenig ueber so Wichtiges gewusst! Wo bleibt das Aufbegehren der Massen ueber ein so schreiendes Unrecht!! Das Unrecht ist so laut, dass ich es hier auch in Australien hoeren konnte! Warum sind bis jetzt nur etwas mehr als 40.000 Unterschriften unter der 3. Petition? Entweder haben schon so viele resigniert oder haben Angst vor dem System! Beides keine guten Zeichen fuer die Zukunft einer Gesellschft!
Bayern eben . Das Land mit der CSU-Komödienstadl-Demokratie : Auf der Bühne die Amigo-Schauspielschar "Filzokratiabavaria" , im Zuschauerraum die Mirsannmir!Hund'samma-Schenkelklopfer .
Es wird Zeit, die Alleinerrschaft der CSU zu beenden.
Allerdings nicht mit der SPD.
Dann hätte man ja statt Pest die Cholera...
" Die Beamten, deren Aufgabe es gewesen wäre, sich mit Mollaths zum Teil wirren, aber stichhaltigen Anzeigen und Schriftsätzen auseinandersetzen, waren überlastet und reagierten deshalb mit Abwehr."
Das ist in meinen Augen einfach nur eine faule Ausrede. "Überlastet" - dann muss eben auch ein Beamter einmal ein paar Überstunden schieben, um seiner extrem wichtigen Aufgabe für den (wohl ehemaligen) Rechtsstaat nachzukommen.
Kann ein Anruf eines Richters die Exekutive vom Ermitteln abhalten? Wenn ja, dann haben wir eben genau KEINE Unabhängigkeit der Gerichte, denn der Richter hat ja schon vorverurteilt, ohne die kompletten Ermittlungsergebnisse überhaupt vorliegen zu haben.
Ein S k a n d a l.
"Womöglich waren sie froh, als der Vorsitzende Richter der 7. Strafkammer am Landgericht Nürnberg-Fürth beim Finanzamt anrief und ausrichten ließ, dass ein Verfahren anhängig sei, in dem Mollath auf seinen Geisteszustand überprüft werde."
Auch das ohne jede ausführliche Ermittlungen.
Ein S k a n d a l..
" (sie (Merk und die Beamten) verweisen) . . . auf die Unabhängigkeit der Gerichte und darauf, dass nur ein Wiederaufnahmeverfahren vor dem Landgericht Regensburg mögliche Fehler und Versäumnisse der Gerichte korrigieren kann."
Auch schön: da liegen eklatante Ermittlungsfehler und ein komplettes Versagen der Institutionen vor, und dann sind genau die Verursacher für die Aufklärung und Überprüfung dieses Totalversagens zuständig. Und eine Justizministerin brauchen wir nur fürs Leugnen, oder wofür? Fällt jemandem was auf?
Ein S k a n d a l.
Und dann kommt eine Untersuchungsausschuss, der den Namen nicht verdient, weil er ja auch aus der gleichen "Sippschaft" besteht, und ganz bestimmt niemandem zu nahe tritt, der hier das Recht gebeugt hat (vorsichtig ausgedrückt).
Ein S k a n d a l.
Und da soll ein Bürger noch Vertrauen in dieses "Rechtssystem" haben? Das geht nicht. Außer wenn man "sich in den in den letzten vier Wochen Augen und Ohren zugehalten hat – oder wer partout eine Ministerin schützen will."
Ein S k a n d a l.
Rechtsstaat? Vergesst es.
Hört auf diese Sippschaft zu wählen und übernehmt endlich Verantwortung.
Viel Kraft für Erkenntnis wünscht uns allen Frau Kirschgrün
hätten anders auffallen......! das find ich doch geküsst, einen Mann 7 Jahre seines Lebens rauben und dann mit Schulterzucken sagen: naja, hätte auch anders aufallen können-und der Aloisius sitzt immer noch im Hofbräuhaus mit den göttlcihen Ratschlagen-kann denn das keiner hingehen, Herr Seehofer??
In einem Bundesland -wie Bayern- hast du keine Chancen gegen die Seilschaften der AMIGOS und deren Verbindungen zur Justiz-Banken-Behörden.... legal durchzukommen! Niemals!
Eine härtere Asylpolitik hilft nicht gegen islamistischen Terror. Doch die Ampel will den Rechten zeigen, dass sie auch etwas gegen Ausländer hat.
Kommentar Mollath: Zum Schutze der Ministerin
CDU und FDP geht es nur darum, dass die Justizministerin nicht vor den Landtagswahlen fällt. Das Verfahren gegen Mollath muss wieder aufgenommen werden.
Der Untersuchungsausschuss des bayerischen Landtags zum Fall Mollath hat seine Arbeit beendet. Für CSU und FDP waren die Entscheidungen des Beamten aus dem Jahr 2003 vertretbar. Zu diesem Ergebnis kann nur kommen, wer sich in den in den letzten vier Wochen Augen und Ohren zugehalten hat – oder wer partout eine Ministerin schützen will.
So räumte Florian Hermann (CSU), der Ausschussvorsitzende, nach der letzten Sitzung nur ein: „Die Entscheidungen der Ermittler von damals hätten auch anders getroffen werden können.“
Können? Wohl eher müssen! Die Befragung von Steuerfahndern und Richtern vor dem Ausschuss hat klar gezeigt: Die Beamten, deren Aufgabe es gewesen wäre, sich mit Mollaths zum Teil wirren, aber stichhaltigen Anzeigen und Schriftsätzen auseinandersetzen, waren überlastet und reagierten deshalb mit Abwehr.
Womöglich waren sie froh, als der Vorsitzende Richter der 7. Strafkammer am Landgericht Nürnberg-Fürth beim Finanzamt anrief und ausrichten ließ, dass ein Verfahren anhängig sei, in dem Mollath auf seinen Geisteszustand überprüft werde. Damit war der Fall für sie erledigt: „Weitere Ermittlungen scheinen nicht veranlasst“ vermerkte der zuständige Beamte. Eine grundlegend falsche Entscheidung.
Die Steuerfahnder verhinderten damit, dass den Vorwürfen Mollaths, die Nürnberger Mitarbeiter der Hypovereinsbank seien systematisch an dem anonymen Transfer von Kapital in die Schweiz involviert, nachgegangen wurde. Wie sich bei den Ermittlungen, die 2012 eingeleitet wurden, herausstellte, wäre man durchaus fündig geworden.
Noch schwerer aber wiegt, dass Gustl Mollath so nicht mehr beweisen konnte, dass seine Vorwürfe nicht aus der Luft gegriffen sind. Just diese Vorwürfe haben zu seiner Einweisung in die Psychatrie geführt – wo er seit nunmehr sieben Jahren gegen seinen Willen sitzt.
All diese Versäumnisse erkennen CSU und FDP in ihrem Abschlussbericht nicht an. Stattdessen verweisen sie, ebenso wie die bayerische Justizministerin Beate Merk (CSU), auf die Unabhängigkeit der Gerichte und darauf, dass nur ein Wideraufnahmeverfahren vor dem Landgericht Regensburg mögliche Fehler und Versäumnisse der Gerichte korrigieren kann.
Am 19. Juli will das Gericht darüber entscheiden. Kommt es tatsächlich zum Prozess, begänne dieser wohl erst nach der bayerischen Landtagswahl am 15. September. Und dann ist Justizministerin Merk längst nicht mehr im Amt.
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Kommentar von
Marlene Halser
Freie Autorin
Geboren 1977 in München, war von 2011 bis 2019 zunächst als Bayernkorrespondentin, dann als Redakteurin und später als Ressortleitung im Ressort taz2 (Gesellschaft und Medien), sowie als Content SEO bei der taz. Jetzt ist sie wieder als freie Autorin unterwegs.
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