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Hoeness als SPD-WahlkampfthemaSteinbrücks Kavallerie wartet

Die Debatte um den mutmaßlichen Steuerbetrüger Uli Hoeneß ist ein Geschenk für die SPD. Doch der Kanzlerkandidat hält sich zurück.

Triumphgehabe kommt selten gut an in der Bevölkerung. Dass weiß auch Peer Steinbrück. Bild: dpa

BERLIN taz | Sinkende Umfragewerte, kein zündendes Thema: Besonders erfolgreich ist der Wahlkampf von Peer Steinbrück bisher nicht gelaufen. Nun scheint es, als könne sich das ändern: Uli Hoeneß, CSU-Sympathisant und Merkel-Berater, offenbart nicht nur, dass er Schwarzgeld in der Schweiz gelagert hat. Er räumt sogar ein, dass es das Scheitern des Steuerabkommens zwischen Deutschland und der Schweiz ist, das ihn zur Selbstanzeige gebracht hat.

Dieses Abkommen, das Steuerbetrügern gegen eine Nachzahlung Straffreiheit und Anonymität gewährt hätte, war an der rot-grünen Mehrheit im Bundesrat gescheitert. Doch Steinbrück, der schon als Finanzminister die „Kavallerie“ in die Schweiz schicken wollte, um Steuerflucht zu unterbinden, hält sich zurück.

Ein Zitat in der Rheinischen Post ist alles: „Der Fall Hoeneß zeigt, wie richtig es war, dass die SPD das geplante Steuerabkommen mit der Schweiz abgelehnt hat“, sagte er dem Blatt. Ob diese Zurückhaltung auch damit zu tun hat, dass Steinbrück Hoeneß persönlich gut kennt, ist unklar. Hoeneß war in der Zeit der großen Koalition Teil einer prominenten Beraterrunde des damaligen Finanzministers. Ein Problem sieht die SPD darin jedoch nicht, zumal Hoeneß als CSU-Anhänger gilt.

Die schärferen Angriffe übernehmen am Montag jedenfalls andere: Bayerns SPD-Chef Florian Pronold etwa: „Das Bemühen von Schwarz-Gelb um den Ablasshandel – genannt Steuerabkommen – mit der Schweiz hätte dazu geführt, dass solche Fälle billig und anonym gelöst worden wären“, sagte er der taz.

„Gefälligkeit für einen Parteifreund“

Zugleich griff er Bayerns Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) an. Dieser sagte, er sei schon länger über die Causa Hoeneß informiert gewesen. „Wenn dies schon vor der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens der Fall gewesen war, wäre der Kampf für das Steuerabkommen auch eine Gefälligkeit für einen Parteifreund gewesen“, sagte Pronold. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier kündigte am Montag an, die SPD wolle mögliche Verbindungen zwischen Uli Hoeneß und der bayerischen Landesregierung im Bundestag zur Sprache bringen.

Heiko Maas, SPD-Chef im Saarland, erklärte der taz, dass das Thema Steuergerechtigkeit im Wahlkampf jetzt an Fahrt gewinnen werde. „Peer Steinbrück hatte ja seinen Grund, warum er mal die Kavallerie bemühen wollte, um die in der Schweiz ausgelagerten Millionen wieder den deutschen Steuerbehörden zugänglich zu machen.“

Ganz anders interpretiert die Bundesregierung den Vorgang. Durch das Scheitern des Steuerabkommens seien die Steuerbehörden weiter auf Zufallsfunde angewiesen, um Steuerbetrug aufzudecken, sagte Martin Kotthaus, Sprecher von CDU-Finanzminister Wolfgang Schäuble. „Mit dem Abkommen würden wir nicht nur einzelne Fische fangen, sondern den ganzen Schwarm.“

Auch Kanzlerin Merkel ist nach wie vor überzeugt vom geplatzten Steuerabkommen, hält es noch immer für notwendig. Zugleich ging sie am Montag auf Distanz zum Bayern-Präsidenten. „Viele Menschen sind jetzt enttäuscht von Uli Hoeneß, die Bundeskanzlerin zählt auch zu diesen Menschen“, ließ sie über ihren Sprecher ausrichten.

Zu vieles liegt im Vagen

Die Union argumentiert zudem, Hoeneß hätte – im Falle eines zustandegekommenen Steuerabkommens – deutlich mehr Steuern nachzahlen müssen. Doch das ist nach Stand der Dinge unklar, zu vieles liegt im Vagen. Sicher scheint allerdings: Hätte Hoeneß vom Steuerabkommen profitiert, wäre die Chance auf Anonymität für ihn deutlich höher gewesen. Doch auch bei einer Selbstanzeige sind die Betroffenen nur den Steuerbehörden bekannt, werden aus der Öffentlichkeit rausgehalten.

Dass Steinbrück eher zurückhaltend reagiert, muss nicht von Nachteil sein. Triumphgehabe kommt selten gut an in der Bevölkerung, zumal wenn Triumphator und Opfer gut miteinander bekannt sind. Letztlich ist der Fall Hoeneß der SPD zufällig zugeflogen. Viel tun muss sie nicht, um den Ball im Spiel zu halten.

Mitarbeit: Malte Kreutzfeldt

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18 Kommentare

 / 
  • Q
    "Restmüll"

    Ein Steuerhinterzieher bzw. Steuervermeider im großen Stil mit großem Vermögen ist kein niedlicher "Sünder" oder "Kavalier", sondern ein bewußt und gezielt agierender Straftäter gegen Staat und Gesellschaft mit Hilfe von Bankern!

     

    Vermögen, Goldbarren und andere Schätze werden heute nicht mehr in der Erde oder in Höhlen verbuddelt, allerdings immer noch auf unscheinbare, bisher kaum bekannte Inseln. Ohne Bankkonten und Bankdepots geht das nicht. Dazu bedarf es Banken!

     

    Und schon sind wir wieder bei der weltweiten Banken-, Finanz- und der damit verbundenen Wirtschaftskrise!

     

    "Steuerhinterziehung", "Frauenquote", "Mindestlohn" und "Soziale Gerechtigkeit" sowie "Atomkraft" und "Energiewende" sind sehr wohl höchst spannende Wahlkampfthemen, bei denen jedermann mitreden und entscheiden kann und mit denen jedermann Schwarz-Gelb aus der Regierungsverantwortung in die Opposition treiben kann.

  • J
    JoHnny

    werter paul wrusch,

     

    seit wann pflegt ein mutmaßlicher die

    selbstanzeige? auch die geschenksdefinition

    ihrerseits scheint mir defizitär zu sein.

    der präsident sollte sich ein beispiel an

    der ex-bischöfin käßmann nehmen... und dann

    könnte frauenquotenkompensationsorientiert

    endlich eine frau sein amt übernehmen!!

     

    mfg

  • A
    Anti

    @thilo

    Super Kommentar! Stimme dir zu!

  • MH
    Michael Herrmann

    Das von der Bundesregierung im vergangenen Jahr beabsichtigte Steuerabkommen mit der Schweiz hatte eine Anhebung des Spitzensteuersatzes von 39 % auf 41 % vorgesehen. Durch die anonyme Zahlung einer pauschalen Steuer für die zurückliegenden 10 Jahre (ab 2002) wären dem deutschen Fiskus Milliarden an zusätzlichen Steuereinnahmen zugeflossen. Der Steuersünder hingegen wäre durch die pauschale Zahlung "entkriminalisiert" worden. Darauf haben die rotgrün-regierten Bundesländer bewusst verzichtet, in dem sie im Bundesrat dem vorgesehenen Steuerabkommen die Zustimmung verweigerten. Sie machen keinen Hehl daraus, dass sie lieber auf Milliarden Steuereinnahmen verzichten, um im Gegenzug dafür das Vergnügen zu haben, die relativ wenigen Steuersünder, die sich selbst anzeigen oder per Steuer-CD oder per Zufall entdeckt werden, an den öffentlichen Pranger stellen zu können. Aber auch nur, sofern diese prominent genug sind, um im anstehenden Wahlkampf dienlich zu sein.

  • S
    Sören

    Die Kanzlerin hat sich auch nur kurz über ihren Sprecher geäußert. Ich glaube auch nicht, dass es mehr zu sagen gibt, als von P. Steinbrück gesagt wurde. Alles weitere ist Angelegenheit der Ermittlungsbehörden, nicht der Politik.

     

    Dieses - außergewöhnliche - Beispiel zeigt aber, die SPD setzt auf die richtigen Themen im Wahlkampf. Hier geht es um einfache Prinzipen, nämlich Gerechtigkeit, Fairness und Solidariät. Menschen, die Steuern hinterziehen, obwohl sie sowieso viel Geld haben, verletzen diese Prinzipien. Es sollten die Grundlagen unserer Gesellschaft sein, aber sie werden von Teilen der Elite ignoriert.

     

    Steuerhinterziehung ist ein Symptom, für das Grundproblem unserer Gesellschaft: Die neoliberalen Dogmen und Grundannahmen gelten weiter, trotz Finanzmarktkrise. Gier, Egoismus und Ellenbogenprinzip herrschen vor. Die SPD hätte die Chance, mit diesem Thema einen erfolgreichen Wahlkampf zu führen. Leider fehlt ihr und ihrem Kandidaten die Glaubwürdigkeit dafür.

  • T
    thilo

    "Hoeneß war in der Zeit der großen Koalition Teil einer prominenten Beraterrunde des damaligen Finanzministers."

     

    Bitte was!?! Offenbar reichen inzwischen ein paar Millionen auf dem Konto und eine riesengroße Schnauze als Nachweis von "Sachverstand"... Ick kotz im Strahl. Und wir wundern uns über das fröhliche Herumdilettieren unserer alternativlosen "Euroretter"? Liebe taz, bring doch mal bei Gelegenheit auch den Rest der Liste dieser "prominenten Berater". Das könnte einiges erklären.

  • AU
    Andreas Urstadt und Julien Lewis

    p.s Steinbrueck hat damit ohnehin vergessen, wer in seinem Vergleich (der volle Ursprungstext) die Roten sind

     

    Fiel ueberhaupt keinem auf!

  • AU
    Andreas Urstadt und Julien Lewis

    Offenbar wurde Steinbruecks Facebookkommentar uebersehen, wo die Kavallerieattacke wiederholt wird, dasselbe findet sich auf der homepage. Medienkompetenz 2.0 bei der taz mal wieder Fehlanzeige.

     

    Im vollen Steinbruecktext sind die Schweizer die Indianer und Steinbrueck schickt die Soldaten. Klingt nach Wounded Knee.

     

    Bei den Vergleichen weiss ich, auf welcher Seite ich bin. Gleich 2x.

     

    Die Noblen reden ueber Ideen, die Mittleren reden ueber Dinge, die Vulgaeren reden ueber andere.

     

    Die Kavallerie ist disqualifiziert.

     

    Bei solchen Vergleichen wohnt auch Otmar Schreiner heute im Zelt.

  • T
    Teehaus

    Liebe Redaktion, warum hören Sie nicht endlich auf, über die SPD zu berichten? Es gibt unzählige andere Parteien. Durch eine bessere Berichterstattung sähe das Wahlergebnis anders aus.

  • M
    Mikki

    Grundsätzlich gilt: Wer der Steuerhinterziehung überführt ist, muss nachzahlen und bestraft werden.

    Moralische Abstufungen nach Ursprung und Schwere der Tat liegen nahe, sind aber fehl am Platz. Auch Stellungnahmen der Politik sind nicht gefragt, weder von Merkel (über ihre "Enttäuschung"), noch von Steinbrück und Kollegen. Das gilt grundsätzlich, nach den Regeln der Wahrscheinlichkeit sind unter den "Steueremigranten" aber auch einige Politiker, also besser nicht mit Steinen werfen oder die Kavallerie schicken.

    Auch wenn Hoeneß sein unversteuertes Geld nicht am Tropf der öffentlichen Hand verdient hat (wie z.B. der ehemalige Postchef Zumwinkel) und auch wenn er neben dem knallharten Geschäftsmann auch ein milder Wohltäter ist, bleibt es bei der Feststellung der Straftat, Punkt.

    Apropos Straftat: Liebe TAZ und (fast) alle deutschen Medien, "Steuerbetrug" und "Steuerbetrüger" klingt zwar schön reißerisch und schmückt die Schlagzeile, in Deutschland gibt es aber den Straftatbestand "Steuerbetrug" nicht, also bitte immer schön sachlich bleiben.

  • S
    steinwürg

    Mir wird schon schlecht, wenn ich das Bild sehe.

    Jeden, aber nicht Steinbrück.

  • M
    muc

    Peer Steinbrück hält sich zurück,weil er selbst - zu seiner Zeit als Finanzminister in der großen Koalition - Uli Hoeneß als Berater fungieren ließ.

     

    Aus dem "Elfmeter für die SPD" (Zitat: SZ.de) wird ein gewaltiges Eigentor, wenn dieser Boomerang zurückkommt!

     

    Zum Fall:

    Uli Hoeneß hat inzwischen sicher etliche Millionen Euro Steuern in Deutschland völlig korrekt abgeführt.

    Er ist - im Gegensatz zu den Herren Becker, Schumacher,Beckenbauer etc.- nie vor der deutschen Steuer(durch Wohnsitzwechsel)geflüchtet.Er hat selbst Arbeitsplätze geschaffen, und durch seine finanziellen Hilfen andernorts Arbeitsplätze und Existenzen gerettet. Damit hat er deutlich mehr für das Sozialwesen getan, als viele Politiker, die jetzt aus Wahlkampfgründen besonders laut schreien.

     

    Die Opposition sucht verzweifelt ihre Wähler-Lemminge. Dabei wird so getan, als hätte Hoeneß das Volk betrogen. Es bleibt eine Steuerhinterziehung. Richtig.Daher die Selbstanziege. Tägliche Praxis von Steuerberatern und Steueranwälten.

    So zu tun, als würde es auch nur einem Hartz4-Empfänger, Arbeitslosen, oder anderen sozial schlechtgestellten Menschen besser gehen, wenn Uli Hoeneß diese Kapitalertragssteuer nicht hinterzogen hätte, ist schlicht unsachlich, unredlich und Augenauswischerei.

    Damit wird die - ohnehin schon völlig undifferenzierte - Neiddebatte in Deutschland nur durch diese unsägliche Wahl-Polemik befeuert.

     

    Warum werden in Deutschland Einzelne mehr an den Pranger gestellt, als beispielsweise politisch Verantwortliche, die Steuerverschwendungen in Millionen- bis Milliardenhöhe zu verantworten haben?

  • S
    Sand

    Der Steinbrück und seine willigen, naiven Genossen sind eine Null-Nummer!

    Da hilft auch keine Hoeneß Steueraffäre...

    Bleibt wohl nur eine große Koalition unter der Führerschaft der "Mutti"...

  • D
    dio

    ............und die Medien und die Opposition jubeln "oh wie ist das schön...." und nebenbei, Fc Bayern wird nicht Champions Legue Sieger und den DFB Pokal können die sich auch abschminken. Mia san mia ist vorbei und das bayerische Spezlsystem funktioniert auch nicht mehr so richtig. Ja wo sa mer denn?

  • I
    Irmi

    es kann einem nur übel werden, wie sie da alle stehen und ihr Schätzchen bejubeln. Allein schon wegen ihm würde ich die SPD nicht wählen

  • S
    Stratege

    Der Fall Hoeneß zeigt noch etwas anderes: reich wird jemand in D, wenn er in der Schweiz gute Freunde hat, die für ihn bürgen und seine Kreditwürdigkeit immens erhöhen.

     

    Erst wenn solche Freunde im Spiel sind - kann mit dem Kreditgeld der Banken Vermögen vervielfacht werden.

     

    Wenn es stimmt, das Hoeneß auch noch Geld vom Sponsor ADIDAS bekommen hat, sind seine Tage als Boss von Bayern München gezählt.

     

    ... dann ist Untreue und Vorteilsnahme im Spiel ...

     

    Und die Ärzte behalten Recht:

     

    Es gibt nicht viel auf dieser Welt,

    woran man sich halten kann.

    Manche sagen die Liebe,

    vielleicht ist da was dran.

    Und es bleibt ja immer noch Gott,

    wenn man sonst niemand hat.

    Andere glauben an gar nichts,

    das Leben hat sie hart gemacht.

     

    Es kann soviel passieren,

    es kann soviel geschehen.

    Nur eins weiss ich hundertprozentig:

    nie im Leben würde ich zu Bayern gehen.

     

    Was für Eltern muss man haben

    um so verdorben zu sein,

    einen Vertrag zu unterschreiben

    bei diesem Scheissverein?

  • H
    Heuchelei

    Das Verfahren dürfte überhaupt nicht öffentlich bekannt sein. Datenschutz ist da wohl egal. Es öffentlich bekannt zu machen ist ebenso Gesetzesbruch wie die Steuerhinterziehung. Stört wohl keinen der Datenschützer. Wenn ein Fußballmanager und Würstchenfabrikant erfolgreich ist, Millionen Steuern beiträgt und dann Gewinne aus Zinsen in der Schweiz verschweigt ist das ein gigantischer Erfolg für die SPD? Wir werden Milliarden verlieren, da die meisten Verfahren bald verjähren. Im Übrigen ist es nur durch die fast durchgehend linken Medien und den Wahlkampf zu erklären warum es niemandem auffällt wenn ein Abkassieren von Pleitestädten bzw. deren Wasserwerken durch Steinbrück legal und moralisch offensichtlich weit über Zinsen nicht versteuern liegt. Man könnte schon fragen was die SPD-Granden denn so verdienen, woher das Geld stammt und was sie denn so im Leben aus eigener Leistung an Steuern beigetragen haben. Dann noch mal die Schäden und Schulden zählen. 1998-2005 hat jedenfalls nicht Hoeneß Milliarden in den Sand gesetzt. Den Euro hat er den griechischen Genossen ebenfalls nicht gegeben. Ich will sein Tun nicht verteidigen aber es ekelt einen schon an was man nun für eine ekelhafte Doppelmoral antrift. Offensichtlich hat man nichts außer jemanden zum Beschimpfen. Steinbrück tut gut daran andere vorzuschicken, denn die Sache wird ein Bumerang. Zurecht. Die Berichterstattung in der taz trieft s auch nicht gerade von Objektivität.

  • D
    dio

    ............und die Medien und die Opposition jubeln "oh wie ist das schön...." und nebenbei, Fc Bayern wird nicht Champions Legue Sieger und den DFB Pokal können die sich auch abschminken. Mia san mia ist vorbei und das bayerische Spezlsystem funktioniert auch nicht mehr so richtig. Ja wo sa mer denn?