Rechte mobilisieren in Berlin: Bärgida versucht's nochmal

BERLIN taz | Nach einem wegen zu geringer Teilnehmerzahl gescheiterten ersten Anlauf im Dezember wollen Rechte am Montagabend erneut versuchen, einen Pegida-Ableger in Berlin zu etablieren. Unter dem Titel „Bärgida“ ruft der „Patrioten e.V.“ zu einer Demonstration auf, die um 18.30 Uhr von der Klosterstraße zum Brandenburger Tor ziehen soll.

Die Anmeldung einer solchen Veranstaltung mit 300 Teilnehmern liege vor, sagte eine Polizeisprecherin am Freitag. Ob die Route genehmigt werde, sei aber noch nicht entschieden.

Die „Patrioten“ sind eine rechte Kleinstgruppierung, die eine Parteigründung anstreben. Federführend – und vermutlich auch Anmelder der Demonstration am Montagabend“ – ist Karl Schmitt, früher Mitglied im Bundesvorstand der Kleinstpartei „Die Freiheit“ und in der islamfeindlichen „Bürgerbewegung Pax Europa“ aktiv. „Bärgida“ ist von den Organisatoren der Pegida-Aufmärsche in Dresden als Berliner Ableger anerkannt.

„Es ist sehr fraglich, ob die Organisatoren es schaffen, an die Dresdener Proteste anzuknüpfen“, sagt Ulf Buenermann von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus. So sei es unwahrscheinlich, dass sich die bezirksbezogene Dynamik der flüchtlingsfeindlichen Demonstration in Marzahn und anderswo auf eine gesamtstädtische Veranstaltung übertragen lasse.

Das „Bündnis gegen Rassismus“ ruft zu Gegenprotesten auf, unterstützt wird der Aufruf unter anderem von Ver.di, dem Landesverband der Jusos und verschiedenen linken Gruppen. Der genaue Ort und Zeitpunkt der Gegenaktionen soll noch bekannt gegeben werden, aktuelle Informationen gibt im Internet unter buendnisgegenrassismus.org.