Bundeswehr gegen Internetattacken: 13.500 Soldaten im Cyberkrieg
Die Bundeswehr wappnet sich gegen Angriffe aus dem Internet. Bis 2021 soll die neue Abteilung „Cyber- und Informationsraum“ weiter ausgebaut werden.
Damit reagiert die Ministerin auf die stets steigende Zahl von Cyber-Attacken. Derzeit werden täglich rund 6500 Angriffe auf die Netze des Bundes gezählt. Der neue insgesamt sechste Organisationsbereich der Bundeswehr soll einen eigenen Inspekteur bekommen. Die 13.500 Stellen werden nicht neu geschaffen, sondern aus den über die militärischen und zivilen Teile der ganzen Bundeswehr bereits jetzt verstreuten IT-Kräften zusammengezogen.
„Wir wollen uns beim Thema Cyber besser aufstellen“ und „Expertise vernünftiger bündeln“, sagte von der Leyen. Fachkräfte von außen will die Bundeswehr demnach angesichts des großen Wettbewerbs am Markt um diese Fachleute vor allem durch „handfeste Karrierechancen“ ködern. Außerdem soll an der Bundeswehr-Universität München ein Cyber-Studiengang mit mehreren Professuren eingerichtet werden, der jährlich etwa 70 Absolventen haben soll. Um die Hochschule soll zudem ein Forschungs-„Cluster“ entstehen.
Von der Leyen räumte zugleich Rückstände der Bundeswehr bei der Cyber-Abwehr ein. Im Zuge der Erarbeitung des aktuellen Weißbuchs im vergangenen Jahr habe das Ministerium „erhebliche Erkenntnisfortschritte gehabt“ und durch einen „Cyber-Workshop, den wir relativ spät angesetzt haben“ sei klar geworden, „wie wichtig es ist, dass wir massiv aufholen auf diesem Gebiet“.
Hilfreich sei dabei der Erfahrungsaustausch mit „Verbündeten, die schon weiter sind“. Der Vorteil sei, dass „wir auch nicht jeden Fehler machen müssen“, sagte die Ministerin.
Grüne krisisieren Vorhaben als „fatalen Kurswechsel“
Verhalten äußerte sich die Ministerin zu möglichen offensiven Fähigkeiten des neuen Cyber-Bereichs. Die Bundeswehr werde mit der neuen „Cyberfähigkeit“ genauso umgehen, wie sie in allen anderen Bereichen arbeite. Sie solle in der Lage sein „sich selbst zu schützen“, „Verteidigungsfähigkeiten aufbauen“ und zu Schutzzwecken „üben“ können. Federführung bei der Cyberstrategie des Bundes habe insgesamt „ganz klar“ das Bundesinnenministerium.
Kritik an den Plänen von der Leyens kam von den Grünen: Agnieszka Brugger, Sprecherin für Sicherheitspolitik und Abrüstung und Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Netzpolitik, werteten das Vorhaben als „fatalen Kurswechsel“. Natürlich müsse sich auch die Bundeswehr auf neue Bedrohungslagen einstellen, allerdings werde die Handlungsfähigkeit im Cyber-Bereich durch den Umbau in den nächsten Jahren eher gelähmt als gestärkt.
Brugger und von Notz beklagten in einer gemeinsamen Erklärung außerdem, dass die Bundeswehr künftig für IT-Angriffe eingesetzt werden solle. „Solche Angriffsoperationen stellen überwiegend hochproblematische Formen der Kriegsführung dar, weil Bürger und Zivilgesellschaft mitgefährdet werden. Sie gefährden die Entwicklung eines freien und sicheren Internet und treiben die weltweite Aufrüstungsspirale in der IT-Kriegsführung massiv voran.“
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