zukunft der steinkohle: Arbeitereinheitsfront

Sockel oder Ausstieg? Sozialverträglich oder möglichst radikal? Die Zukunft des deutschen Steinkohlebergbaus ist unsicher. Vor allem der Traum der Christdemokraten an Rhein und Ruhr eines möglichst schnellen und kostengünstigen Ausstiegsszenarios wird sich vorerst nicht erfüllen. Ein entsprechender Antrag des stärksten CDU-Landesverbandes wurde auf dem Bundesparteitag zwar glatt durchgewunken. Der sozialdemokratische Koalitionspartner im Bund zeigt sich davon allerdings unbeeindruckt. Die SPD ist weit davon entfernt, dem Kohleausstieg zuzustimmen. Auch Finanzminister Peer Steinbrück war in der Berliner Kohlerunde auf Parteilinie: Der Bergbau soll bleiben.

ANALYSE VONHOLGER PAULER

Vor allem seinem Nachfolger als NRW-Landeschef dürfte er damit die Tour nach Berlin gründlich vermasselt haben. Jürgen Rüttgers war zwar mit gedämpften Hoffnungen zum Spitzengespräch gereist. Dennoch lag ein Aufweichen der Fronten in seinem Interesse. Zumal die Signale Richtung RAG-Vorstandschef Werner Müller eindeutig sind: Dem für das kommende Jahr herbeigesehnten Börsengang des Essener Energiekonzerns werde die Landesregierung nur im Falle des Kohleausstiegs zustimmen.

Doch die Christdemokraten sind isoliert. Im Sog der SPD hat sich auch IGBCE-Chef Hubertus Schmoldt noch einmal entschieden für den Sockelbergbau ausgesprochen. Ohne Einschränkung. Die Einheitsfront aus Sozialdemokratie und Gewerkschaft ist geschlossen wie lange nicht mehr. Es läuft auf einen erbitterten Machtkampf hinaus, dessen Ausgang offener ist denn je. Der Börsengang des RAG-Konzerns zum angedachten Zeitpunkt im kommenden Frühjahr wird jedenfalls immer unwahrscheinlicher. Langfristig wird es um die Zukunft der Deutschen Steinkohle gehen. Einen Ausstieg vor dem Jahr 2018 wird es mit SPD, IGBCE und RAG vermutlich nicht geben – wenn er überhaupt kommt.