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wortwechselWer kämpft hier eigentlich gegen wen?

Linkspartei kämpft mit harten Bandagen gegen ihre eigenen Gallionsfiguren. Deutscher Ableger der Firma BlackRock gewinnt mit Expolitiker Kampf gegen gerechte Löhne

„Ein widerlicher Versuch, die Menschen gegeneinander auszuspielen“, Interview mit Bernd Riexinger, taz vom 2. 2. 18

Unglaubliche Aussage

Hallo Bernd, Deine Unterstellungen gegenüber Sahra Wagenknecht im Interview mit der taz sind regelrecht infam: Du betonst, anders als Sahra seiest Du für „offene Grenzen für Menschen in Not“. In Wirklichkeit hat Sahra sich immer für die Aufnahme von Menschen in Not, also aus politischer Verfolgung sowie aus Kriegs- und Hungergebieten ausgesprochen.

Was sie dagegen in der Tat nicht befürwortet, ist die völlig weltfremde Forderung nach „offenen Grenzen für alle“. Und sie wehrt sich zu Recht gegen die Abwerbung von Fachkräften aus anderen Ländern, die unter solchen – anders kann man es nicht nennen – ökonomischen Angriffen aus Deutschland leiden. Du erweckst den Eindruck, anders als Du wolle Sahra nicht „dagegenhalten, wenn rassistische oder nationalistische Gedanken verbreitet werden“. Eine unglaubliche Aussage. In Wirklichkeit gehört der Kampf gegen Rassismus und Nationalismus zu den Grundkonstanten der politischen Arbeit von Sahra.

Sahra wendet sich freilich auch gegen einen negativen Nationalismus, der zum Beispiel Gewalt gegen Frauen, wenn sie von Menschen mit Migrationshintergrund ausgeübt wird, großzügiger betrachtet als bei Tätern, die in Deutschland geboren sind. Du erweckst den Eindruck, mit dem Vorschlag einer linken Sammlungsbewegung wolle Sahra die Linke spalten. In Wirklichkeit zielt ihr Vorschlag auf das genaue Gegenteil ab: Die Linke soll nicht durch eine Spaltung kleiner, sondern durch eine Sammlung größer werden. Ob dies gelingt, hängt nicht nur von der Partei Die Linke selbst, sondern auch von dem Willen anderer fortschrittlicher Kräfte ab, dieses Land wirklich zu verändern. Jonas Christopher Höpken, Die Linke Oldenburg

Contra Wagenknecht

Anna Lehmann und Bernd Riexinger meinen Respekt für das solide Interview! Bei der Ignoranz, die der Linken von CDU/CSU und auch von der SPD entgegenschlägt, ist dieses seriöse Gespräch besonders wertvoll.

Was die Fragen zu Sahra Wagenknecht betrifft, bin ich ganz bei Bernd Riexinger – auch bei Dietmar Bartsch und Gregor Gysi. Die Mühen vergangener Jahre um verschiedene rot-rot-grüne Bündnisse haben auf Bundesebene bislang keinen Erfolg gebracht. Unter diesen Bedingungen die Linke zugunsten einer nebulösen linken Volkspartei zu opfern, wäre ein Vergehen, weil damit klare politische und soziale Ziele aufgegeben würden. Als Mitglied der Linken empört mich, dass Sahra Wagenknecht nicht an den Sitzungen des Bundesvorstands der Partei, für die sie im Bundestag Verantwortung trägt, teilnimmt. Wilfried Maier, Berlin

Contra BlackRock

Ein Daimler-Mitarbeiter in der Logistik, der nach 2001 eingestellt wurde, hat also – laut taz-Interview – einen Lohnverfall von fast zwei Dritteln gegenüber den vor 2001 eingestellten Arbeitern.

Zur Ergänzung: Zu den Profiteuren der niedrigeren Löhne gehört BlackRock, der größte Vermögensverwalter der Welt, der an allen DAX-Konzernen beteiligt ist. Auf den nachdenkseiten.de kann man lesen, dass die BlackRock-Gruppe insgesamt mit 27,42 Prozent an Daimler beteiligt ist, sie streicht also die entsprechenden Dividenden ein.

Mit diesem Anteil erreicht die BlackRock-Gruppe außerdem die sogenannte Sperrminorität, sodass bei wesentlichen Entscheidungen des Konzerns ohne BlackRock nichts geht.

Aufsichtsratsvorsitzender von BlackRock Deutschland ist Friedrich Merz. Wozu brauchen wir eigentlich noch eine Regierung? Regina Rensink, Stadum

Korruptionsrochade

„Wenn der Lobbyist im Amt sitzt“,

taz vom 29. 1. 18

„Seitenwechsel“ zwischen Unternehmen und Behörden dient der Verhinderung von Korruption: Das, wofür anderswo Unternehmen Politiker oder Beamte bestechen würden, bekommen sie hier durch „Seitenwechsel“ gratis.

Wilfried Haßelberg-Weyandt, Chemnitz

Zwischenruf

„Dr. Diether Dehm dichtet dauernd“, aus „5 dinge, die wir diese woche gelernt haben“, taz vom 3./4. 2. 18

ja, bin grad nicht angenehm berührt von schreibenden / hetzenden hatz-antreibern / schriftsteller schienen einst mir als freund / sollten’s auch bleiben mein leben lang, doch / traumzeiten taumeln in richtung notausgang / sind „zoom“ ausgeträumt / ganz fix abgeräumt / und wo immer ein schlagfertiger, linker kläger / da zwangsläufig gleich auch ein rudel schräger / bis schlagkräftiger schreibagenten und jäger / nie im traum wurd je gegen mich kesseltreiberhatz geschürt / doch ist’s ja schon 1.000en passiert / drei in büschen versteckte bnd-tankstellen-schreiber / haben auch mich überwacht, längst aufgespürt.

Helga Schulze-Kämper, Bielefeld

Geteilte Tafelfreuden

„Weihnachtsschokolade für die Armen“, taz vom 2. 2. 2018

Recht hat Jochen Brühl, Vorsitzender des Dachverbandes Tafel-Deutschland, wenn er feststellt: „Die Tafeln sind ein Seismograf für Entwicklungen in der Gesellschaft.“

Jede(r), die/der mit offenen Augen durchs Leben geht, beispielsweise in Bremen oder Berlin, kann sehen, wie die Menschenschlangen bei den Tafeln über die Jahre seit 2005 (Beginn von Hartz IV!) immer länger wurden. Auch in Bremen sind Aufnahmestopps für neue Tafel-Kunden bekannt, wenn die Zahl der Hilfesuchenden bei einer Ausgabestelle zu groß sind. Die Spenden aus den Lebensmittelfilialen gehen zurück. Unsere Gesellschaft muss sich ernsthaft fragen, ob es mit der Menschenwürde vereinbar ist, dass Rentner/innen, die ein ganzes Berufsleben gearbeitet haben, heute von einer kleinen Rente und Grundsicherung im Alter leben müssen. Klaus Jürgen Lewin, Bremen

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