wortwechsel: Neue Farbenspiele im Herbstland

Wer hat‘s vorhergesehen, wen freut es, was kommt nun, nachdem „Jamaika“ erledigt ist?Streit über das Grundeinkommen, über Flüchtlingspolitik und dazu noch etwas Geschichte

Dunkle Wolken, getrübte Stimmung, graue Mauern, aber noch halbwegs aufrechte Dreifarb über dem Reichstag Foto: dpa

Win-hoch-3-Situation

„Das Scheitern hat Potenzial“, taz vom 21. 11. 17

Ich würde mir wünschen, dass sich CDU und CSU endlich trennen, dann gäbe es eine weitere Regierungsbildungsmöglichkeit! Win-hoch-3-Situation: 1. Die CSU könnte sich besser auf die BAYERNWAHL mit Herrn Söder vorbereiten können. 2. Die AfD wird dann künftig Stimmen an die CSU verlieren. 3. Die SPD bekommt dann die Chance, mit den Grünen und der CDU zusammen eine Regierung zu bilden, und zwar mit Andrea Nahles als Kanzlerin! Manfred Keppler, Bremen

Blick zu den Führern

„Das Scheitern hat Potenzial“, taz vom 21. 11. 17

Das geht mir in Ihrem Kommentar irgendwie zu schnell …mit dem Potenzial. Ich empfinde es als Katastrophe, dass sich vier demokratische Parteien in fünf Wochen nicht auf eine koalitionsfähige Mitte einigen können und die Wähler jetzt wahrscheinlich den Ball zurückbekommen mit dem Auftrag: Wählt gefälligst eindeutiger!

Warum hypen Sie sofort eine neue Kanzlerkandidatin? Warum gucken wir überhaupt immer sofort zu den Führern hoch? Die Schlacht wird an anderer Stelle entschieden. Nämlich auf dem breiten Feld, wo viele enttäuscht wurden, die gedacht haben, Demokratie heißt sich durchbeißen, gerade dann, wenn es ausweglos scheint. So bekommen diejenigen Oberwasser, die ja eh schon immer wussten, dass Politik nichts kann und Politiker nur Hohlköpfe sind. Mir wird angst und bange, wenn ich sehe, wie die AfD mit den Hufen scharrt. Ihr Pferd muss sich noch nicht mal ins Getümmel werfen. Es reicht, wenn ihre Reiter nach links und rechts freundlich grüßen.

Hildegard Meier, Köln

Demokratie wagen

„Scheitert, bitte“, taz vom 18./19. 11. 17

Ja, Bettina Gaus, manchmal werden Wünsche ganz schnell wahr: Die Jamaika-Verhandlungen sind ergebnislos beendet!

Mich hat es nach den letzten Tagen nicht überrascht. Welches Kalkül hat Christian Lindner/die FDP getrieben, die Gespräche jetzt scheitern zu lassen, nachdem fast alles eingetütet zu sein schien? Seine Erklärungen und die von Sprachrohr Nicola Beer waren mehr als dürftig.

Neuwahlen wären eher negativ für kleinere Parteien, besonders die FDP mit den vielen Wechselwählern. Den Grünen kann es fast wurscht sein, weil sie bereits auf den Kern ihrer Stammwählerschaft geschrumpft sind. Sie würden bei Neuwahlen eher gestärkt werden.

Die SPD hätte das große Problem, ganz schnell Martin Schulz – den laut tönenden Looser samt seiner Entourage – loszuwerden und sich (mit wem denn?) zu erneuern, um am neuen Spiel teilnehmen zu können. Vielleicht könnte dann eine rot-rot-grüne Perspektive Fahrt aufnehmen.

Da das nicht zu erwarten ist, fände ich eine Minderheitsregierung spannend, weil die Entscheidungsfindungen wesentlich mehr Beachtung in der Öffentlichkeit fänden – und es wäre mal was Neues: Substanzielle Verhandlungen. Mehr Demokratie wagen! Rolf Wietzer, Berlin

Gute Aktion

„Wir machen Schwangerschaftsab­brüche“, taz vom 18./19. 11. 17

Genau für Themen wie auf Seite 1 der Wochenendausgabe brauchen wir die taz. Als taz-Genossin und Inhaberin eines Abos bin ich nicht immer der Meinung der taz; diese Aktion bestärkt mich aber darin, dass es richtig ist, die taz zu unterstützen. Jutta Kodrzynski, Hamburg

Das ist finanzierbar

„Arbeiten lohnt sich wieder“, taz vom 18./19. 11. 17

Sehr verehrte Frau Herrmann, Sie schreiben, das bedingungslose Grundeinkommen sei nicht finanzierbar.

Wenn jeder Bürger mit deutscher Staatsangehörigkeit monatlich 1.700 Euro erhält und alles, was darüber hinausgeht, mit 50 Prozent versteuern muss, wäre die Finanzierung wahrscheinlich möglich. Bei einem Monatseinkommen von 5.000 Euro bleiben 4.200 Euro, bei einem Monatseinkommen von 10.000 Euro bleiben 6.700 Euro. Herr Winterkorn hätte über 8 Millionen abführen müssen, Herr Zetsche über 4,5 Millionen.

Die Einsparungen bei der Verwaltung der Arbeitslosen und Geringverdiener wären enorm. Wenn gleichzeitig noch das Beamtentum abgeschafft würde und alle Bürger in eine einzige Krankenkasse einzahlen würden, wäre die Finanzierung wohl mehr als gesichert.

Falls dann doch noch etwas fehlt, könnte die im Grundgesetz vorgesehene Länderreform umgesetzt werden. Vier große Bundesländer würden genügen und beim Bundestag könnte man auch einsparen, wenn bei zukünftigen Wahlen nur eine Stimme abgegeben werden dürfte.

Bei einem bedingungslosen Grundeinkommen würden viele Menschen in ihren Lieblingsberuf überwechseln. Im Betreuungs- und Pflegebereich würde sich der Mangel verringern. Kein Lehrer würde bei Ferienbeginn entlassen. Die Anzahl der Geburten würde dramatisch zunehmen.

Eckhard Bonnet, Reutlingen

Sinnfreie Idee

„Arbeiten lohnt sich wieder“, taz vom 18./19. 11. 17

Völlig sinnfrei! Da soll man sich also mit einer Grundeinkommensteuer monatlich 1.000 Euro de facto selbst finanzieren (aus welchem Bruttoeinkommen, bleibt das Geheimnis des Verfassers) –, nur damit man am Ende insgesamt nicht mehr Geld zur Verfügung hat als die im Beispiel genannten 3.000 Euro; der Arbeitgeber kann sich freuen, weil er nicht mehr 3.000 Euro Gehalt zahlen muss, sondern nur noch 2.000 Euro.

Auf die Idee, dass ein Grundeinkommen die Löhne (weiter) senken wird, könnte man schon kommen; und sozial ist das auch nicht, weil diejenigen, die ein gutes Einkommen erzielen, das Grundeinkommen nicht benötigen, die Allgemeinheit aber die Steuern auch für diesen Personenkreis aufbringen müsste.

Gerhard Dengler, München