was macht eigentlich... … das DDR-Staatswappen?: Es gehört wieder allen

Ganz einfach ist es sogar im Turbokapitalismus nicht, aus jedem Scheiß Geld zu machen. Der Karlsruher Geschäftsmann Manfred Jansen hatte sich im April dieses Jahres das DDR-Wappen und den dazugehörigen Schriftzug als Marke beim Münchener Patent- und Markenamt eintragen lassen, um mit der Vergabe von Lizenzen Reibach zu machen. Da hatte er aber die Rechnung ohne den Berliner Eulenspiegel-Verlag gemacht. Dessen Chef, Matthias Oehme, beantragte beim Münchener Marken- und Patentamt die Löschung der Marke, bekam Recht – und Jansen guckte in die Röhre. Statt blühender Landschaften auf dem Bankkonto hieß es jetzt: Außer Spesen nichts gewesen, denn der Geschäftsmann hatte immerhin 600 Euro in die Nutzungsrechte investiert.

Die DDR ist also wieder frei, jeder kann Logo oder Schriftzug nutzen, ohne gleich einen Scheck nach Karlsruhe schicken zu müssen. Begründung des Patentamts: Es handle sich bei den Symbolen um keine unterscheidbare Marke, sondern um eine regionale Qualität. So kann man die DDR natürlich auch betrachten.

Strittig sind hingegen noch das SED-, FDJ- und Stasi-Symbol, dessen Nutzungsrechte sich der Geschäftsmann gleich mitgesichert hat. Auch dies überprüft der Eulenspiegel-Verlag, der die Symbole vor kommerzieller Ausbeutung schützen will. In der DDR hätte es für solchen Einsatz sicher einen Orden für tapferen Widerstand gegen den kapitalistisch-imperialistischen Klassenfeind gegeben. IBS

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