tempodrom-ausschuss: Besser bald beenden

Wer einmal erlebt hat, wie die Mitglieder des Ausschusses zur Tempodrom-Affäre lust- und ergebnislos eine Ortsbesichtigung hinter sich gebracht haben, wird SPD und PDS beipflichten wollen in ihrem Ansinnen, die Beweisaufnahme des Ausschusses bis Ende August abzuschließen. Der Tempodrom-Ausschuss hat sich totgelaufen – und er hat in bald anderthalb Jahren Arbeit erfüllt, was sich die Opposition im Abgeordnetenhaus von ihm erhofft hatte: Bausenator Peter Strieder (SPD) kostete die Affäre den Job, gegen Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) besteht Anklage wegen des Verdachts der Untreue. Mehr ist kaum zu wollen und kaum zu erwarten.

KOMMENTAR VON PHILIPP GESSLER

Der Untersuchungsausschuss wird, diese Prognose kann seriös gewagt werden, nichts Wesentliches mehr bringen – insofern kann man sich beeilen, ihn endlich mit einigem Anstand zu beenden. Nur zur Erinnerung: Das Ende 2001 eröffnete Tempodrom sollte 16 Millionen Euro kosten – daraus wurden zuletzt 30 Millionen. Mehrmals schoss das Land frisches Geld zu, zuletzt durch ein umstrittenes Sponsoring. Das alles ist durch den Ausschuss nun in extenso noch einmal aufgearbeitet worden samt der Erkenntnis, dass sich Strieder mit allerlei Tricks sein Lieblingsprojekt auf Teufel komm raus retten wollte. Gut, dass der Ausschuss diesen Sumpf öffentlich machte. Aber ihn nun noch zu strecken bis zur Wahl, um daraus politisches Kapital zu schlagen, ist zwar aus der Sicht der Opposition verständlich, von der Sache her aber unnötig. Außerdem funktioniert solches Taktieren selten, wie etwa auch der Visa-Ausschuss zeigt.

Im Gegenteil: Ein schneller, knackiger Ausschuss bringt allen Beteiligten am Ende mehr. Und irgendwie Spaß macht der Ausschuss Mitgliedern und Beobachtern schon lange nicht mehr.