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Archiv-Artikel

steinbrücks revier Emscher-Lippe, wenig dahinter

Man kann Peer Steinbrück nicht vorwerfen, dass er zu wenig Zeit für das Ruhrgebiet aufwendet. Veranstaltung an Veranstaltung reihen der Ministerpräsident und sein Kabinett in der Region aneinander, entwerfen Masterpläne und erklären, wie viel Geld sie für das Revier aufbringen. Doch wirklich mobilisieren kann die SPD die Region, in der sie am 22. Mai die Landtagswahl gewinnen will, noch nicht. Denn Steinbrück läuft mit leeren Taschen durchs Brachland: Er hat schlicht nichts zu verteilen.

ANALYSE VONKLAUS JANSEN

Gelsenkirchen: Steinbrück will die Zukunft der Emscher-Lippe-Region erklären, verbreitet Allgemeines zu Wirtschaftspolitik, Medienberichterstattung, der allgemeinen Stimmung. Steinbrück wirkt unkonzentriert, abwesend: Er spricht nebulös davon, „Menschen zu optimieren“, und wirft zu allem Überfluss noch sein Wasserglas um.

Mangels konkreten Hilfen bleibt Steinbrück in seinen Aussagen zum Ruhrgebiet wolkig: Alle Masterpläne, Zielvereinbarungen und Kompetenzcluster, die er als großen Wurf verkauft – nichts ist dabei, was er nicht schon 1.000 mal gesagt hätte. Wenn Steinbrück mit der zumindest abgespeckten Fortführung des Ziel II-Programms der EU punkten will, sagt er seinen Genossen an der Ruhr: „Das klingt kompliziert, ist aber wichtig.“ Das Wort Strukturwandel kann er tatsächlich rückwärts buchstabieren – nur scheint es, als gingen die Ideen aus, um die Phrase mit Leben zu füllen.

Wenn Steinbrück Mut machen will für das Revier und seine Sozialdemokratie, wirkt es deplaziert: „Unsere Probleme sind nur zu einem geringen Teil strukturell bedingt, sondern viel mehr eine Frage der Mentalität“, erklärt er in Gelsenkirchen – einer Stadt mit 26 Prozent Arbeitslosigkeit. Das Warten auf Sonnenschein lässt Hilflosigkeit durchblicken. Und Steinbrück sagt selbst: „Manchmal glaube ich, der Wandel ist ein perpetuum mobile, und wir machen auch in zehn Jahren noch Konferenzen zum Strukturwandel.“