sommerpressekonferenzen etc.: Der Staatsminister sieht es sportlich
Aufschlag Nida-Rümelin
Sechs Wochen wird er in die Flitterwochen verschwinden. Da ist es gut, dass der Kulturstaatsminister der Presse vorher noch einmal Rede und Antwort steht. Natürlich nicht über den Honeymoon, sondern über seine nächsten amtlichen Pläne.
Wenigstens er zeigte sich erfreut über Frau Merkel. Hatte sie doch öffentlich bekannt, die Bundeseinrichtung für Kultur und der Medien durchaus für sinnvoll zu halten. Das Amt, so Julian Nida-Rümelin, sei inzwischen bei Regierung und Opposition also nicht mehr umstritten. Sogar der bayerische Kulturminister Zehetmair habe seine Äußerung, ein Kulturstaatsminister sei für Deutschland so wichtig wie ein Marineminister für Österreich, nicht wiederholt, erklärte er auf Nachfrage.
Doch die Konfliktlinie läuft auch zwischen Bund und Ländern. Und wenn Nida-Rümelin im Herbst das Projekt Filmförderung erneut in Angriff nehmen will, dann werden ihn seine Parteifreunde aus Nordrhein-Westfalen gerne für den Marineminister halten. Denn bei der Filmförderung geht es um eine Verquickung von Politik und Medienmacht, die kein Land reformieren mag.
Entsprechend vorsichtig sind die Pläne des Ministers. Dem französischen Modell einer zentralisierten Förderung erteilte er jedenfalls gleich mal eine Absage. Auch an eine Mittelerhöhung ist nicht gedacht. Vielmehr wird angestrebt, die Rahmenbedingungen zugunsten mehr unabhängiger Produzenten zu ändern. Dazu soll die Filmförderung primär als Kulturförderung verstanden werden und nicht als regionale Mittelstandsförderung. Doch das wird ein frommer Wunsch bleiben, solange die Länder ihre Mittel alleine in ihre Förderstrukturen stecken und die Fernsehanstalten ihre Rolle im leidigen Spiel nicht radikal überdenken.
Trotzdem: Eine Systematisierung der Kulturförderung, die der Bund und die Länder leisten, steht an. Dann wird es auch darum gehen, welche nationalstaatlichen Aufgaben von den Ländern mitfinanziert werden müssen. Denn für eine strikte Aufgabenteilung ist das Budget des Ministers schlicht zu klein.
Immerhin, Julian Nida-Rümelin betrachtet es sportlich. Im Fall der Nationalstiftung für Kunst und Kultur sieht er sich in einem Tennismatch mit den Ländern. Aufschlag hatte er mit seinem Vorschlag einer separaten Lösung, die eine klare Aufgabentrennung Bund/Länder vorsah. Das Spiel nahmen ihm die Länder dann ab, die für eine gemeinsame Lösung plädierten. Doch nun haben sie Aufschlag und plötzlich wollen nicht mehr alle ihre eigenen Kulturstiftungen intergrieren. Es könnte ein Rebreak Nida-Rümelin geben. Wbg
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